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Ukraine: Regierungskoalition verliert Parlamentsmehrheit

Archivmeldung vom 18.02.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.02.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Ukrainisches Parlament: Gebäude der Werchowna Rada in Kiew
Ukrainisches Parlament: Gebäude der Werchowna Rada in Kiew

Foto: Verkhovna Rada Ukrainy
Lizenz: CC-BY-SA-2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die ukrainische Regierungskoalition von Ministerpräsident Arseni Jazenjuk hat ihre Parlamentsmehrheit verloren. Die Fraktion der Partei Samopomitsch (Selbsthilfe) erklärte am Donnerstag ihren Austritt aus dem Bündnis. Erst am Mittwoch hatte die Vaterlandspartei von Julia Timoschenko ihren Austritt aus der Koalition bekanntgegeben.

Timoschenko hatte zudem die übrigen Regierungsparteien dazu aufgerufen, ihrem Beispiel zu folgen. Jazenjuk, seit Februar 2014 Ministerpräsident der Ukraine, gab sich in einer ersten Reaktion kämpferisch: "Wir werden nicht zulassen, dass das Land in einem Strudel von Instabilität und Chaos versinkt." Er hatte zuletzt deutlich an Rückhalt in der Bevölkerung verloren, auch aus dem Ausland kam Kritik. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, Reformen zu verschleppen.

Wenn sich innerhalb von 30 Tagen keine neue Regierungsmehrheit bildet, werden vorgezogene Parlaments-Neuwahlen möglich.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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