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Orban will Referendum über EU-Flüchtlingskontingente abhalten

Archivmeldung vom 24.02.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.02.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Viktor Orban Bild: European People's Party, on Flickr CC BY-SA 2.0
Viktor Orban Bild: European People's Party, on Flickr CC BY-SA 2.0

Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat angekündigt, dass die Bevölkerung seines Landes über das System der EU-Flüchtlingskontingente in einer Volksabstimmung befinden soll. "Bis jetzt hat niemand die Menschen in Europa gefragt, ob sie die verpflichtende Quote zur Zwangsansiedlung von Migranten haben wollen oder ob sie das ablehnen", sagte Orban am Mittwoch in Budapest.

Die Festlegung derartiger Quoten ohne Befragung der Bürger komme aber einem "Machtmissbrauch" gleich, so Orban weiter. Einen Termin für das Referendum nannte er nicht. Orban, der die deutsche Flüchtlingspolitik in der Vergangenheit immer wieder kritisiert hatte, gilt als strikter Gegner von verbindlichen EU-Quoten zur Aufnahme von Flüchtlingen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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