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Finanztransaktionssteuer steht auf der Kippe

Archivmeldung vom 19.09.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.09.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: rudolf ortner / pixelio.de
Bild: rudolf ortner / pixelio.de

Die Bemühungen von elf EU-Ländern, eine gemeinsame Steuer auf Finanztransaktionen einzuführen, hat einen schweren Rückschlag erlitten. Beim informellen Treffen der Finanzminister am vergangenen Wochenende in Luxemburg teilte der Vertreter Estlands mit, dass sein Land dem vorliegenden Konzept nicht zustimme, so der "Spiegel" in seiner am heutigen Samstag erscheinenden Ausgabe.

Die Abgesandten aus Griechenland und Slowenien erklärten, sie könnten aus innenpolitischen Gründen derzeit nichts entscheiden. Damit steht die Transaktionssteuer auf der Kippe. Um sie einzuführen, müssen sich mindestens neun Mitgliedstaaten auf ein gemeinsames Modell verständigen.

Ein Kompromissvorschlag, der unter Federführung des österreichischen Finanzministers Hans Jörg Schelling ausgearbeitet wurde, sieht eine möglichst breite Anwendung auf Aktien und Derivate vor.

Die Finanzminister hoffen nun, dass bei ihren nächsten Beratungen im Oktober zumindest Griechenland wieder entscheidungsfähig ist. Dort wird an diesem Wochenende eine neue Regierung gewählt. Stimmten die Griechen zu, wäre die kritische Masse erreicht.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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