OSZE fordert Zugang zur Türkei

Michael Georg Link (2014)

Piotr Markowski - Gemeinfrei

Der Direktor des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte, Michael Georg Link, hat angeboten, die Prozesse gegen mutmaßliche Putschisten in der Türkei zu beobachten.

Im rbb inforadio reagierte Link am Freitag besorgt auf die eingeleiteten Maßnahmen nach dem Putschversuch in der Türkei. Er forderte einen Zugang zum Land. "Wir möchten uns selbst ein Bild von der Situation machen und mit den türkischen Behörden über die Maßnahmen sprechen, die jetzt getroffen werden." Allerdings habe man auf das Angebot noch keine Antwort erhalten.

"Ganz konkret bieten wir an, die Strafprozesse, die gegen die Putschisten geplant sind, zu beobachten. Wir machen das in vielen Ländern, so wie wir auch Wahlen beobachten. Ich denke, das wäre eine vertrauensbildende Maßnahme, dass uns Zugang gegeben wird, zur Beobachtung dieser Prozesse. " Dass die Menschenrechtskonvention in der Türkei teilweise ausgesetzt wird, bezeichnete Link als sehr ernstes Signal.

"Die Türkei muss immer wieder daran erinnert werden, dass nachdem Teile des Militärs versucht haben, die Lage zu verändern, es jetzt eine bittere Ironie wäre, wenn die Regierung gleichsam von oben die demokratischen Zustände verändert. Das wäre eine große Enttäuschung für alle die, die gegen diesen Putsch auf die Straße gegangen sind."

Das vollständige Interview können Sie hier nachhören: http://ots.de/lI04x

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)