Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Bundesregierung stoppt alle Waffenexporte nach Saudi-Arabien

Bundesregierung stoppt alle Waffenexporte nach Saudi-Arabien

Archivmeldung vom 26.01.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.01.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Leopard 2A7+
Leopard 2A7+

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Bundesregierung hat alle Waffenexporte nach Saudi-Arabien gestoppt. Nach Informationen von "Bild am Sonntag" fiel der Entschluss bei der Sitzung des Bundessicherheitsrats am vergangenen Mittwoch. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sowie die sieben weiteren Minister des Gremiums lehnten die entsprechenden Anträge entweder ganz ab oder vertagten die Entscheidung bis auf Weiteres. Offiziell äußert sich Berlin dazu nicht.

Aus Regierungskreisen heißt es, die Lage in der Region sei zu instabil, um dorthin Waffen zu liefern. Die Mitglieder des Bundessicherheitsrats sind zu absolutem Stillschweigen verpflichtet. Für die deutsche Rüstungsindustrie ist Saudi-Arabien einer der wichtigsten Kunden. 2013 genehmigte der Bundessicherheitsrat Waffenexporte für 360 Millionen Euro.

Die meisten Deutschen (60 Prozent) lehnen es angesichts der Menschenrechtsverletzungen ab, überhaupt weiter Geschäfte mit Saudi-Arabien zu machen. Dies ergab eine Emnid-Umfrage für "Bild am Sonntag". Nur 29 Prozent sprechen sich für weitere Geschäftsbeziehungen aus. Waffenexporte nach Saudi-Arabien lehnen sogar 78 Prozent der Befragten ab. Lediglich 17 Prozent befürworten sie.

Emnid befragte am 22.01.2015 503 Personen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Peter Denk über die "Neuordnung der Welt" (Nov. 2021)
Peter Denk über die "Neuordnung der Welt" (Nov. 2021)
Gandalf Lipinski: „Basisdemokratie und matriarchale Politik“
Vortrag von Gandalf Lipinski: „Basisdemokratie und matriarchale Politik“
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte lachen in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige