Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Zeitung: 17 Staaten verweigern Rücknahme abgelehnter Asylbewerber

Zeitung: 17 Staaten verweigern Rücknahme abgelehnter Asylbewerber

Archivmeldung vom 23.02.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.02.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de

Bundesinnenministerium und Auswärtiges Amt wollen mehr abgelehnte Asylbewerber abschieben und erhöhen den Druck auf 17 Staaten, die sich gegen die Rücknahme ihrer Bürger aus Deutschland wehren. Das geht aus Unterlagen der Bundesregierung hervor, die der "Welt" vorliegen.

Demnach haben das Bundesinnenministerium und das Auswärtige Amt diplomatische Beschwerdebriefe - sogenannte Demarchen - an "besonders problematische Staaten" gerichtet, wie es dort heißt. Diese "umfangreiche" Aktion richte sich vor allem an Länder in Afrika (Ägypten, Algerien, Marokko, Äthiopien, Benin, Burkina Faso, Ghana, Guinea, Guinea-Bissau, Mali, Niger, Nigeria, Tunesien), aber auch an Staaten in Asien (Bangladesch, Indien, Pakistan, Libanon).

Ein Sprecher des Außenministeriums erklärte: "Das Bundesministerium des Innern und das Auswärtige Amt arbeiten intensiv daran, in und mit den Herkunftsstaaten Verfahren zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber zu vereinfachen und zu beschleunigen".

In einem Brief von de Maizière und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) an dessen algerischen Amtskollegen erklären die Minister das Ziel, "gegenüber allen Herkunftsstaaten von irregulär eingereisten Menschen, die in Deutschland keine Bleibeperspektive haben, EU-Laissez-Passer-Dokumente für die Rückkehr zu verwenden", schreibt die Zeitung weiter. Solche Papiere kann die EU für Ausländer ohne Reisedokumente ausstellen.

Die algerische Regierung wird außerdem mit der Aussicht umworben, dass die Kooperation in eine "neue Phase" eintreten könnte, die sich später "auch auf andere Bereiche unserer Zusammenarbeit positiv auswirken wird". Einen solchen Brief erhielten auch die Außenminister von Benin, Senegal, Guinea-Bissau, Niger, Nigeria, Sudan und Marokko.

Der von der Demarche-Aktion betroffene Staat Pakistan weigert sich besonders vehement gegen die Rücknahme eigener Bürger. Obwohl nur etwa jeder zehnte Asylantragssteller aus dem Land einen Schutzstatus bekommt, bleiben auch die übrigen meist in der Bundesrepublik.

Deutlich wird das am Land Hessen, wo fast jeder Dritte der etwa 50.000 zugewanderten Pakistaner lebt. Während zum Jahreswechsel 615 Pakistaner vollziehbar ausreisepflichtig waren, wurden 2015 nur fünf Personen in ihre Heimat abgeschoben, wie das hessische Innenministerium der "Welt" mitteilte, 36 reisten freiwillig aus.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte weil in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige