Kauder dämpft Hoffnungen auf besseres Verhältnis zur Türkei

Volker Kauder (2016) Bild: Christliches Medienmagazin pro, on Flickr CC BY-SA 2.0

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat nach der Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel Hoffnungen auf ein besseres Verhältnis zur Türkei gedämpft. Die Freilassung bedeute nicht, dass damit alle Probleme in den bilateralen Beziehungen ausgeräumt seien, sagte Kauder der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Kauder listete eine Reihe von Missständen auf: "Wir denken nur an andere Inhaftierte, darunter auch Deutsche, die ebenfalls unter rechtsstaatlich fragwürdigen Bedingungen in den Gefängnissen sitzen. Wir betrachten die Lage der Menschenrechte und insbesondere der Religionsfreiheit in der Türkei auch weiter mit Sorge. Wir erwarten vor allem, dass sich die türkische Regierung mit Versuchen der Einflussnahme auf die in Deutschland lebenden türkischstämmigen Bürger auch in Zukunft zurückhält."

Bis zu einer Normalisierung der Beziehungen auf ein Niveau, wie es unter Nato-Partnern üblich wäre, sei es noch ein weiter Weg. "Ein Schritt ist nun immerhin gemacht." Kauder verwies auch darauf, dass die Inhaftierung von Yücel eine schwere Belastung in den Beziehungen zur Türkei gewesen sei. "Die Freilassung ist zu begrüßen, wiegt aber nicht das Unrecht auf, das Herrn Yücel widerfahren ist", sagte Kauder.

Quelle: Rheinische Post (ots)