Experte: Feste Regierungskoalition in Spaniens Parlament nicht möglich

Archivmeldung vom 27.06.2016

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Bild: Flickr.com/mojitopt/cc-by-nc-sa 3.0 - STIMME RUSSLANDS

Keine einzige Partei hat zurzeit im spanischen Parlament die klare Mehrheit, eine stabile Koalition der rechten oder linken Mitte ist unmöglich. So kommentiert der russische Experte Alexej Makarkin, Vize-Direktor des Zentrums für politische Technologien und Chefredakteur der Webseite Politkom.ru, die Parlamentsneuwahlen in Spanien.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" berichtet weiter: "„Ein weiteres Problem der Soziologie: entgegen den Prognosen belegte die Partei Podemos (Wir können) nur den dritten Platz und ließ den Konservativen und auch den Sozialisten den Vorrang. Die Spanier haben sich nicht Hals über Kopf in den Abgrund gestürzt. Die Konservativen haben ihre Position im Vergleich zu den Wahlen im vergangenen Jahr etwas verbessert“, so der Experte.

Ebenso wie nach den Parlamentswahlen im Dezember 2015 besitze auch jetzt keine Partei die Mehrheit, zudem sei es unmöglich, eine mehr oder weniger stabile Koalition der rechten oder linken Mitte zu bilden. Am logischsten erscheine für die politische und wirtschaftliche Stabilität deshalb die Bildung einer „großen Koalition“ aus Konservativen und Sozialisten. „Dafür gibt es in der Geschichte des Landes, wo die ‚Postfranquisten‘ und ‚Postrepublikaner‘ nicht nur die gegenwärtigen Meinungsunterschiede, sondern auch die Geschichte trennt, jedoch keinerlei Präzedenzfälle“, schreibt Alexej Makarkin.

Die Tatsache, dass bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Spanien am 26. Juni die konservative Volkspartei (PP) des amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy gesiegt hat, war am Montagmorgen bekannt geworden. Sie soll nach vorläufigen Angaben 137 Mandate erhalten haben. Die oppositionellen Sozialisten (PSOE) erzielten mit 85 Mandaten das zweitbeste Ergebnis. Den dritten Rang belegte das Linksbündnis Unidos Podemos (71 Mandate), die liberale Partei Ciudadanos kam mit 32 Mandaten auf das viertstärkste Ergebnis. Für die absolute Mehrheit im Parlament wären indessen 176 Mandate erforderlich gewesen.

Die Parlamentsneuwahlen in Spanien waren notwendig geworden, nachdem sich die Abgeordneten nach den Wahlen vom 20. Dezember 2015 auf keine Koalition einigen konnten. Beim heutigen Stand der Dinge sei sogar unklar, ob die neue Regierung eine linke oder eine rechte sein wird, schließt der russische Experte."

Quelle: Sputnik (Deutschland)