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Ex-Präsident der Ukraine trifft positive Prognose für bevorstehende Wahlen

Archivmeldung vom 31.08.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 31.08.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Viktor Yushchenko
Viktor Yushchenko

Foto: Muumi
Lizenz: GFDL
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Laut Viktor Yushchenko, von 2005 bis 2010 Präsident der Ukraine, werden die Parlamentswahlen am 28.Oktober 2012weitgehend fair ablaufen. Dies äusserte Yushchenko in einem Interview mitSegodnya auf die Frage, ob das ukrainische Volk auf die Strasse gehen würde, um gegen die Ergebnisse der Wahlen zu protestieren.

Der ehemalige Präsident der Ukraine geht demnach davon aus, dass die herrschende politische Kraft ein begründetes Interesse an relativ fairen Wahlen hat. Zudem merkte er an, dass die Parlamentswahlen im Herbst ein Test für die Reife der ukrainischen Gesellschaft seien und die grundlegenden Werte der politischen Richtung des Landes für die nächsten fünf Jahre begründen werden.

Der Hoffnung auf demokratische Parlamentswahlen in der Ukraine verliehen zuvor auch der Premierminister von Luxemburg, Jean-Claude Juncker, und der Aussenminister der Tschechischen Republik, Karel Schwarzenberg, Ausdruck. Juncker bezeichnete die bevorstehenden Wahlen als Chance für die Ukraine, die richtigen Prinzipien zu verfolgen.

Anfang August 2012 drückte die kanadische Regierung ihren Wunsch aus, die Durchführung fairer und demokratischer Wahlen in der Ukraine mit einer Delegation kurz- und langfristiger Beobachter zu unterstützen. Berichten von The Star zufolge sagte Kanadas Immigrationsminister Jason Kenney, dass Kanada der Ukraine helfen wolle, ihre Ziele von "Transparenz und einer rechenschaftspflichtigeren Regierung" zu erfüllen.

Im Juli 2012 beschloss das ukrainische Parlament, die meisten Wahlbüros mit Webcams auszustatten. Auf diese Weise kann jeder Interessent mit Internetzugang die Wahlen in der Ukraine in Echtzeit verfolgen. Gemäss dem neuen Gesetz dürfen die Kameras weder das Wahlgeheimnis noch die Wahlfreiheit beeinträchtigen.

Im August 2012 sagte Libor Rou?ek, Mitglied des europäischen Parlaments, hinsichtlich der bevorstehenden Wahlen in der Ukraine, dass "jeder die Gelegenheit haben sollte sich zu vergewissern, dass die Wahlen direkt, ehrlich und transparent ablaufen", berichtet Xinhua.

Im April 2012 äusserte Europaparlamentsmitglied Micha? Tomasz Kaminski, dass die Wahlen kein Instabilitätsfaktor für die Ukraine sein dürften. Die Tatsache, dass die Wahlen überhaupt stattfänden sei eine sehr europäische Praxis, sagte er. "Ich denke, sie [die Wahlen] werden fair ablaufen und der Gewinner wird die Mehrheit [im Parlament] bilden", fügte er hinzu.

Quelle: Worldwide News Ukraine (ots)

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