Export von Astrazeneca-Impfstoff aus der EU blockiert

AstraZeneca

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Die EU-Kommission und Italien sollen eine Lieferung von Astrazeneca-Impfstoff gegen das Coronavirus nach Australien blockiert haben. Dies melden internationale Nachrichtenagenturen am Donnerstag unter Berufung auf mit dem Vorgang vertraute Personen.

Beim russischen online Magazin " SNA News " ist auf der deutschen Webseite weiter zu lesen: "Den Angaben zufolge soll der britisch-schwedische Konzern die Regierung in Rom um Erlaubnis gebeten haben, etwa 250.000 Impfdosen aus dem Werk in Anagni nahe der Hauptstadt nach Australien zu exportieren. Italien habe dies verweigert und die EU-Kommission die Entscheidung unterstützt, so Reuters.

Der Grund für die Maßnahme besteht demnach darin, dass Astrazeneca seine vertraglichen Verpflichtungen gegenüber der EU nicht einhalte. Es handelt sich nach Angaben von Reuters und DPA offenbar um den ersten Lieferungsstopp für Vakzinen aus der Europäischen Union in einen Drittstaat.

Genehmigungspflicht für Impfstoff-Export

Seit Ende Januar gilt ein System zur Exportkontrolle. Demzufolge müssen Pharmakonzerne, die Lieferverpflichtungen für die EU haben, Ausfuhrgenehmigungen für in der EU produzierte Impfstoffe beantragen. Wenn Hersteller die EU bei Liefermengen unrechtmäßig benachteiligen, könnten Genehmigungen verweigert werden.

Auslöser der Genehmigungspflicht war ein Streit der EU mit Astrazeneca. Der Pharmakonzern hatte erklärt, vertraglich zugesagte Lieferungen an die EU nicht fristgerecht einhalten zu können. Nach Informationen von Reuters wird das Unternehmen wohl auch im zweiten Quartal die Zusagen nicht einhalten können.

Astrazeneca reduzierte die Menge für das erste Quartal von 80 Millionen auf 40 Millionen Dosen. Laut DPA stand dann die Vermutung im Raum, dass in der EU produzierte Vakzine in Drittstaaten gebracht würden.

Zuständig für die Ausfuhrgenehmigungen ist der EU-Mitgliedstaat, in dem die für den Export vorgesehenen Impfstoffe produziert wurden. Die EU-Staaten holen vor Entscheidungen die Stellungnahme der EU-Kommission ein.

Ausgenommen von dem System sind Exporte in eine Reihe von Partnerländern und in Entwicklungsländer. Zu den Partnerländern zählen die Schweiz, Israel und die Ukraine – nicht aber Großbritannien und Kanada. Zuvor war bekanntgeworden, dass die EU die Genehmigungspflicht für Impfstoff-Ausfuhren bis Ende Juni verlängern will.

Etliche Exportanträge anderer Firmen waren früher genehmigt worden, so die DPA. Die meisten kamen von Biontech/Pfizer, das von Europa aus viele Länder beliefert.

Exportbeschränkungen sind für die EU politisch heikel. Denn es ist gewünscht, dass die Pharmafirmen in Europa produzieren und hier neue Standorte aufbauen. Und es wird anerkannt, dass die Konzerne Lieferpflichten gegenüber anderen Ländern haben. Die EU-Kommission betont deshalb die Linie, solange Verträge mit der EU eingehalten würden, würden Ausfuhren nicht gestoppt. Vielmehr werde sehr viel aus der EU in Drittstaaten geliefert, aus den USA und Großbritannien hingegen nichts oder fast nichts."

Quelle: SNA News (Deutschland)