Ruck/Haibach: Ziviler Aufbau in Afghanistan kommt voran, deutsche Entwicklungsgelder nützen der Bevölkerung

Holger Haibach / Bild: holger-haibach.de

Heute debattiert der Bundestag über den zivilen Aufbau in Afghanistan. Hierzu erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck und der entwicklungspolitische Sprecher, Holger Haibach: "Die deutsche Entwicklungspolitik hat in Afghanistan ihre Hausaufgaben gemacht. Fortschritte beim Aufbau des Landes sind sichtbar und kommen bei der Bevölkerung an. "

Haibach weiter: "Dadurch spüren die Menschen, dass es sich für sie lohnt, die afghanische Regierung zu unterstützen und mit der internationalen Staatengemeinschaft zusammenzuarbeiten: Den Verlockungen der Extremisten und Terroristen wird damit der Boden entzogen. Die christlich-liberale Koalition ist bereit, sich mit deutscher Entwicklungszusammenarbeit langfristig in Afghanistan zu engagieren. Dies erfordert aber, dass sich auch die Regierung von Afghanistan, angefangen beim Präsidenten, stärker dem langfristigen Gemeinwohl verschreibt und die Korruption und den Drogenanbau bekämpft. Tut sie dies nicht oder nur halbherzig, ist der Einsatz deutscher Steuermittel in Afghanistan nicht zu rechtfertigen.

Trotz erreichter Erfolge bleiben viele Aufgaben bestehen. Angesichts des geringen Ausgangsniveaus der Entwicklung ist es eine langfristige Aufgabe der afghanischen Regierung und der internationalen Entwicklungszusammenarbeit, in der Breite nachhaltig gute Lebensbedingungen zu erreichen. Deutschland wird daher auch nach der Beendigung der internationalen militärischen Präsenz über die Entwicklungszusammenarbeit in Afghanistan präsent bleiben, sofern die Sicherheitslage dies zulässt."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion