SWP-Direktor Perthes für gezielte EU-Sanktionen gegen Iran
Archivmeldung vom 21.07.2009
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittDer Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, Volker Perthes, hat sich für gezielte EU-Sanktionen gegen Iraner ausgesprochen, die bei der Niederschlagung der Proteste eine wichtige Rolle spielten.
"Wenn die EU eine Liste mit einem Dutzend Namen von Schlüsselfiguren der Unterdrückung zusammenstellt und sie zu unerwünschten Personen erklärt, ist das ein deutliches Zeichen der Solidarität mit den Opfern der Repression", sagte Perthes dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel. Die EU dürfe in ihrer Reaktion aber nicht überziehen und "weder den Austausch der Zivilgesellschaft kappen noch Politiker und Fachleute aussperren, die wir brauchen, wenn wir Fortschritte bei den sicherheitspolitischen Fragen erzielen wollen", sagte der Iran-Experte.
Nach Ansicht von Perthes versucht der umstrittene Präsident Ahmadinedschad nun, Brücken zu den Reformern zu bauen. Er wisse, dass seine Politik auf Dauer nur Erfolg habe, wenn er nicht isoliert bleibe. "Ahmadinedschad hat nur eine Chance, breite Legitimität und Popularität zurückgewinnen: Er muss das zerrüttete Verhältnis seines Landes zu den USA auf eine neue Basis stellen", meinte Perthes. Dies würde ihm die Anerkennung auch großer Teile seiner Kritiker eintragen.
Quelle: Der Tagesspiegel
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