Grüne: Merkel soll türkisch-stämmige Abgeordnete verteidigen

Özcan Mutlu Bild: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen , on Flickr CC BY-SA 2.0

Im Streit mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan kommt aus der Grünen-Bundestagsfraktion Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel und zugleich die Aufforderung an Merkel und Bundespräsident Joachim Gauck, sich unmissverständlich hinter die türkischstämmigen Abgeordneten zu stellen.

Der Berliner Abgeordnete Özcan Mutlu warf der Kanzlerin Versäumnisse vor, die nun vor allem die türkisch-stämmigen Abgeordneten ausbaden müssten. Mutlu sagte der "Süddeutschen Zeitung", er bedauere es sehr, "dass Frau Merkel bei ihren vielen Besuchen in der Türkei zuletzt nie glasklar und vernehmbar Medien- und Meinungsfreiheit sowie die Unabhängigkeit der Justiz verteidigt hat". Genau das habe diejenigen in der Türkei ermutigt, die nun die Abgeordneten angreifen würden. "Das hat den Eindruck erweckt, dass das geht", sagte Mutlu. "Das hat den Mann in Ankara stärker gemacht."

Mutlus Kollegin Ekin Deligöz forderte Merkel und Bundespräsident Joachim Gauck auf, endlich klar zu ihren Gunsten Stellung zu beziehen. "Für mich ist klar: Merkel und Gauck sollten jetzt einmal unmissverständlich sagen: das sind unsere Abgeordnete, die rührt niemand an." Erdogan denke nun mal in Kategorien von Augenhöhe. Deshalb müssten Merkel und Gauck das tun. "Sonst wird das nicht aufhören", so Deligöz.

Beide werden seit Wochen mit Hassmails und schärfsten Angriffen über die sozialen Medien attackiert.

Quelle: dts Nachrichtenagentur