Mehr deutsche Gefangene im Iran als bisher bekannt

Omid Nouripour (2019)

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Im Iran sind noch wesentlich mehr deutsche Staatsbürger inhaftiert, als bisher bekannt war. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour hervor, über die die "Welt" berichtet.

Danach hat Berlin Kenntnis von insgesamt vier Deutschen, die in iranischen Gefängnissen einsitzen. Die Festnahme einer deutsch-iranischen Menschenrechtsaktivistin war vor zwei Wochen bekannt geworden. Über die Identität der anderen Gefangenen und die Gründe ihrer Inhaftierung machte die Bundesregierung in ihrer Antwort keine Angaben.

Nouripours Anfrage hatte sich aber ausdrücklich auf Personen bezogen, die aus politischen Gründen inhaftiert sind. Bisher hatte die Bundesregierung nicht bestätigt, ob die Aktivistin tatsächlich festgenommen wurde. Nun heißt es in der Antwort auf Nouripours Anfrage, das Auswärtige Amt bemühe sich intensiv um Aufklärung der Hintergründe ihrer Inhaftierung und habe das iranische Außenministerium mehrfach um konsularischen Zugang zu ihr gebeten. Der Iran gewähre in der Regel keinen konsularischen Zugang zu Häftlingen, die neben der deutschen auf die iranische Staatsangehörigkeit besitzen, da Teheran diese Gefangenen als Iraner behandele. Derzeit sind mindestens zehn britische und mindestens vier US-Staatsbürger im Iran inhaftiert.

"Es ist ja bekannt, dass die Behörden im Iran immer wieder Doppelstaatler aus Großbritannien und den USA inhaftieren, um Druck auf deren Regierungen auszuüben", sagte Nouripour, der auch außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. "Dass jetzt offenbar auch mehrere Deutsche inhaftiert sind, zeigt, dass der Iran die Bundesrepublik nicht mehr privilegiert behandelt. Offenbar geraten jetzt auch die Deutschen ins Fadenkreuz."

Quelle: dts Nachrichtenagentur