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Bericht: Ausnahmezustand in Türkei soll erneut verlängert werden

Archivmeldung vom 18.04.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.04.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Militär in der Türkei (Symbolbild)
Militär in der Türkei (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der Ausnahmezustand in der Türkei soll offenbar erneut verlängert werden. Dafür sollen bereits am Montag zunächst der Sicherheitsrat und dann das Kabinett zusammenkommen, berichtet der Sender CNN Türk. Am Dienstag soll dann das Parlament der Verlängerung des Ausnahmezustands zustimmen. Der Ausnahmezustand war kurz nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 verhängt worden.

Im Oktober und Januar wurde er um jeweils drei Monate verlängert und würde in der Nacht zu Mittwoch auslaufen. Während des Ausnahmezustands können nach Artikel 15 der türkischen Verfassung Grundrechte eingeschränkt oder ausgesetzt werden. Nach Angaben der Opposition hatte es dadurch vor dem Referendum über eine Verfassungsänderung Einschränkungen ihres Wahlkampfs gegeben.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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