Viktor Orbán: Christliche Freiheit statt liberaler Demokratie

Viktor Orbán Bild: OECD Organisation for Economic Co-operation and Development, on Flickr CC BY-SA 2.0

"Zum 30. Male wurde das im Zeichen der Einheit des Ungartums stehende Festival Tusványos im siebenbürgischen Tusnádfürdő abgehalten. Im Rahmen der mehrtätigen Veranstaltung halten die wichtigsten ungarischen politischen Akteure Reden, machen mit bei Diskussionsrunden, und äußern richtungsbestimmende Statements jedes Jahr." Dies schreibt das Magazin "Unser Mitteleuropa" und zitiert dabei die Onlineausgabe der "Nagykanizsa Online".

Weiter berichtet "Unser Mitteleuropa": "Der absolute Stargast von Tusványos ist seit jeher Viktor Orbán: der ungarische Ministerpräsident gibt immer hier, in Siebenbürgen eine ideologische Einbettung seiner aktuellen Politik kund.

Viktor Orbán begann seine diesjährige Rede mit einer Bewertung der vergangenen 30 Jahre: „Gut, dass wir diese dreißig Jahre hinter uns haben, und nicht vor uns. (…) In den letzten 30 Jahren mussten wir unter ständigem Kampf bauen: statt der sozialistischen Planwirtschaft eine kapitalistische Marktwirtschaft errichten, aus dem Einparteiensystem ein Mehrparteiensystem  organisieren, und die letzten Hilfstruppen des Kommunismus bekämpfen.”

Die ungarische Nation beherrscht die politischen und wirtschaftlichen Fähigkeiten, und bald wird sie auch über die physischen Bedinungen verfügen, mit denen das Land sich selbst verteidigen und unabhängig bleiben kann. – hob Orbán hervor und ergänzte: sie gewannen die Selbstbestimmung Ungarns zurück und verteidigten die Grenzen gegenüber der Migration. „Unsere Generation erhielt eine historische Chance, um die ungarische Nation zu verstärken. Das war auch früher schon ein unfairer Kampf, wie es auch in der Zukunft werden wird.”

Laut dem ungarischen Ministerpräsidenten sei die hoffnungsvolle Richtung  nicht von innen sondern von außen bedroht. Er führte aus: durch komplizierte Manöver gelang es, auf die Spitzenposition der Europäischen Kommission keinen Soros-Mann setzen zu lassen, wie bei allen wichtigen europäischen Posten wäre es verhindert worden. In Zukunft soll die Kommission der Hüter der Verträge sein, sie müsse mit dem politischen Aktivismus aufhören: die Europäische Kommission sei nicht dazu bestimmt eine politische Körperschaft zu sein, die gegen die Mitgliedstaaten politische Streitigkeiten auszuführen habe – stellte er fest.

„In Ungarn kam ein illiberaler Staat, ein richtiges staats- und politiktheoretisches Modell, ein besonderer christdemokratischer Staat zustande” – führte der ungarische Regierungschef im Weiteren die Eigenschaften des von ihm ins Leben gerufenen Systems aus. Die These, wonach jede Demokratie liberal also ausschließlich unbedingt liberal sein müsse, und jede christliche Demokratie liberal sei, stimme ganz einfach nicht – meinte er.

Er ergänzte: die liberale Demokratie wäre nur so lange lebensfähig, bis sie ihre christlichen Fundamente nicht verstoß. In jener glücklichen Epoche, als sie die Freiheit und das Privateigentum schützte, agierte sie im Interesse der Menschen. Jedoch begann die Tendenz, worunter die Politiker der liberalen Demokratie die Gegebenheit abschufen, welche die Menschen an das wirkliche Leben banden: die Identität der Geschlechter wurde in Frage gestellt, die religiöse Identität verlor an Bedeutung, das nationale Gefühl wurde in ihren Augen abgewertet – der Inhalt dieser Ideologie wurde radikal verändert – bewertete Orbán die Mainstream-Strömungen der westlichen Politik. „Das ist der Zeitgeist der letzten 20-30 Jahre in Europa”. Laut Viktor Orbán will die globale Elite, mit György Soros an der Spitze die menschlichen Beziehungen auf das Niveau der wirtschaftlichen Interesse degradieren.

Schließlich summierte Orbán das Merkmal der von ihm eingeführten illiberalen Demokratie: der Sinn des Illiberalismus sei nichts anderes, als die christliche Freiheit. „Die vor uns stehenden 15 Jahre werden wir damit verbringen, das wird die Mission unserer Generation sein, dass wir uns gegenüber dem liberalen Zeitgeist stellen.”

Quelle: Unser Mitteleuropa