UN: Palästinenser fähig zur Staatsgründung

Flagge Palästinensischen Autonomiegebiete

Nach Einschätzung der Vereinten Nationen (UN) sind die Palästinenser in den von Israel besetzten Gebieten fähig, einen eigenen Staat zu gründen. Wie der UN-Sondergesandte Robert Serry im Sicherheitsrat in New York sagte, seien die palästinensischen Behörden nun in der Lage, Verantwortung zu übernehmen. Die Behörden seien geschaffen und die Regierungsfähigkeit sei deutlich verbessert worden, so Serry. Dies haben auch internationale Organisationen wie die Weltbank anerkannt.

Im September wollen die Palästinenser ihren eigenen Staat ausrufen. Deutschland zeigte sich in der Debatte besorgt: Der Staatsminister im Auswärtigen Amt und Sitzungsleiter, Werner Hoyer, habe zwar der Einschätzung der UN hinsichtlich der Fähigkeit der Palästinenser zur Staatsgründung zugestimmt, allerdings verurteile er entschieden den Bruch der Waffenruhe mit Israel. Zudem äußerte sich Hoyer kritisch gegenüber dem Siedlungsbau Israels in den besetzten Gebieten. Diese würden internationalem Recht widersprechen und zudem eine Hürde für den Frieden und eine Gefahr für die Zwei-Staaten-Lösung darstellen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur