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Orban enthüllt EU-Türkei-Abkommen über Umsiedlung von 500.000 Flüchtlingen

Archivmeldung vom 03.12.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.12.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Flüchtlingzelte, syrischer Flüchtlinge, in der Türkei im September 2012
Flüchtlingzelte, syrischer Flüchtlinge, in der Türkei im September 2012

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der ungarische Premier Viktor Orban hat über ein inoffizielles Abkommen zwischen der Türkei und der Europäischen Union berichtet, laut dem 400.000 bis 500.000 Flüchtlinge in die EU umgesiedelt werden sollen, wie Reuters meldet.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" schreibt weiter: "Das Dokument, das am vergangenen Wochenende in Brüssel unterzeichnet worden sei, werde voraussichtlich noch in dieser Woche in Berlin veröffentlicht, so Orban.

In einer Beratung mit dem ungarischen Parlament in Budapest hat Orban die Befürchtung geäußert, dass sich ein Teil der Flüchtlinge um Asyl in Ungarn bewerben würde. Das Land sei nicht bereit, darauf einzugehen, so der Premier.

Laut Orban war das Abkommen zwischen der EU und der Türkei bei dem informellen EU-Gipfel zur Flüchtlingsfrage am 12. November auf Malta erwähnt, jedoch abgelehnt worden, weil die Befürworter des Dokumentes sich keine auseichende Unterstützung dafür sichern konnten.

Die EU-Kommission hat am Mittwoch die Information des ungarischen Premiers über ein inoffizielles Abkommen zwischen der Türkei und der EU zur Umsiedlung von einer halben Million Flüchtlinge aus der Türkei in den EU-Raum dementiert. 

„Das ist Nonsens!“ So kommentierte der Chef der EU-Kommission, Frans Timmermans, Orbans Bericht im Gespräch mit Journalisten.

Die EU und die Türkei hatten am Sonntag in Brüssel das Abkommen über Maßnahmen zur Migrationsbekämpfung gebilligt, laut dem die EU der Türkei drei Milliarden Euro zugesichert hat und die Verhandlungen über die EU-Mitgliedschaft dieses Landes intensivieren soll.

Nach den neusten Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex sind in den ersten zehn Monaten 2015 mehr als 1,2 Millionen Flüchtlinge in der Europäischen Union eingetroffen. Die aktuelle Migrationskrise ist laut der EU-Kommission die größte seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges."

Quelle: Sputnik (Deutschland)

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