Wehrbeauftragte sieht kaum Ressourcen für mögliche Nahost-Mission
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, sieht kaum freie Ressourcen für eine Beteiligung deutscher Soldaten an einer möglichen Nahost-Friedenstruppe.
"Ich will losgelöst von der politischen Entscheidung über eine
Friedensmission deutlich sagen, dass unsere Bundeswehr einen solchen
Einsatz aktuell kaum leisten könnte", sagte Högl den Zeitungen der
Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "Unsere Bundeswehr ist jetzt
schon am Rande dessen, was machbar ist."
Högl reagierte damit auf
aktuelle Äußerungen von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock
(Grüne). Diese hatte in einem Interview gesagt, dass Deutschland bereit
sei, sich im Falle eines Friedenschlusses im Nahen Osten an
internationalen Sicherheitsgarantien für Israel und die Palästinenser zu
beteiligen. Auch die Beteiligung an einer Gaza-Schutztruppe hält
Baerbock für möglich.
Högl hob dagegen die aktuellen
Herausforderungen der Bundeswehr hervor. Die Soldaten seien
international in mehreren Missionen unterwegs, so die Wehrbeauftragte.
"Zugleich baut das Heer in einem riesigen Kraftakt derzeit die Brigade
in Litauen auf."
Für einen Einsatz der Bundeswehr im Rahmen einer
Gaza-Friedensmission brauche es eine Anfrage einer internationalen
Organisation oder etwa der israelischen Regierung, sagte Högl. "Bisher
gibt es diese meiner Kenntnis nach nicht."
Quelle: dts Nachrichtenagentur