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Außenminister Steinmeier sieht Chance, Eskalation zwischen Russland und Ukraine zu stoppen

Archivmeldung vom 05.03.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.03.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Doris Oppertshäuser
Das Weiße Haus in Moskau, heute das Hauptgebäude der Russischen Regierung. Bild: Jürg Vollmer / Maiakinfo - wikipedia.org
Das Weiße Haus in Moskau, heute das Hauptgebäude der Russischen Regierung. Bild: Jürg Vollmer / Maiakinfo - wikipedia.org

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich vorsichtig optimistisch gezeigt, dass der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine eingedämmt werden kann: "Es gibt eine kleine Chance, jetzt einen internationalen politischen Prozess in Gang zu bringen, mit dem die Spirale der Eskalation zwischen Russland und der Ukraine auf der Krim gestoppt werden kann", sagte Steinmeier der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Steinmeier warnte vor den Folgen einer andauernden Krise in der Ukraine: "Die Zeit drängt. Es droht nicht weniger als eine neue Spaltung Europas. Je länger die Krise schwelt, desto schwieriger wird jede Lösung. Ich hoffe, dass sich alle bei den jetzt laufenden Gesprächen ihrer Verantwortung bewusst sind."

DIHK warnt vor harten EU-Sanktionen gegen Russland

Die deutsche Wirtschaft hat vor zu harten EU-Sanktionen gegen Russland gewarnt. "Wir empfehlen der Politik, jetzt nicht die größte Keule auszupacken und breite Wirtschaftssanktionen auszusprechen", sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Volker Treier, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".  "Auch Einreiseverbote und Visa-Beschränkungen für die russische Elite können in Moskau schon für reichlich Wirbel sorgen und den Kreml zum Einlenken bringen", sagte Treier. Wirtschaftssanktionen, etwa Handelsverbote, würden dagegen auch die deutsche Wirtschaft empfindlich treffen. "Unsere Wirtschaftsbeziehungen mit Russland haben sich in den vergangenen Jahren enorm intensiviert. Unsere Exporte haben sich gegenüber 2009 fast verdoppelt - bei einem aktuellen Volumen von mehr als 36 Milliarden Euro", sagte der DIHK-Vertreter.

Quelle: Rheinische Post (ots)

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