Großbritannien blockiert Kompromiss für Banken-Kapitalregeln

George Osborne

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Die Finanzminister der Europäischen Union haben ihre Entscheidung über schärfere Eigenkapital-Regeln für Banken auf Mitte Mai vertagt. Auf einem Sondertreffen in Brüssel konnte keine Einigung über das sogenannte Basel-III-Abkommen getroffen werden. Laut Diplomatenkreisen scheiterte ein Beschluss vor allem am Widerstand des britischen Finanzministers George Osborne.

Die EU-Staaten hatten sich als Konsequenz aus Pleite der Lehman-Bank im Jahr 2008 darauf verständigt, dass Finanzinstitute ihre Eigenkapital-Quote schrittweise von zwei auf sieben Prozent erhöhen müssen. Großbritannien, aber auch Polen und Schweden wollen ihren Banken über die EU-Vorgaben hinaus aber für zusätzliche Stabilität zusätzliche Puffer von bis zu fünf Prozent verordnen.

EIB-Präsident Hoyer für erneute Kapitalaufstockung

Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat sich für eine erneute Aufstockung ihres Kapitals ausgesprochen. Wenn die EU gezielt Wachstum fördern wolle, sei die EIB das beste Vehikel dafür, sagte der neue EZB-Präsident Werner Hoyer der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Er halte die laufende Debatte über die Kapitalaufstockung deshalb für "ausgesprochen sinnvoll". Wenn die EU das Kapital der EIB 10 Milliarden Euro aufstocke, könne damit soviel privates Geld investiert werden, dass Infrastrukturprojekte von bis zu 60 Milliarden Euro angestoßen werden könnten, sagte Hoyer weiter. Anderseits könne das nur funktionieren, wenn die Mitgliedstaaten auch ausreichend förderungswürdige Projekte anstießen. "Das ist die größte Herausforderung", sagte Hoyer der "F.A.Z". Die EIB werde auf jeden Fall nicht durch die Förderung zweifelhafter Projekte ihren guten Ruf gefährden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur