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Doch Tribunal zu MH17-Absturz? – Kiew: Mehrere Varianten in Erwägung

Archivmeldung vom 24.09.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.09.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Verlauf des Malaysia-Airlines-Fluges MH-17
Verlauf des Malaysia-Airlines-Fluges MH-17

Foto: Geordie Bosanko
Lizenz: CC-BY-SA-3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Kiew erwägt nach Angaben des Außenministeriums mehrere Varianten für die Bildung eines Tribunals zum Absturz der malaysischen Boeing im Juli 2014 über der Ostukraine.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" berichtet dazu: "„Zweifellos wird diese Frage im Rahmen der Uno-Vollversammlung diskutiert“, sagte die offizielle Sprecherin des Außenministeriums, Marjana Beza, am Donnerstag vor Journalisten in Kiew. „Wir stimmen unsere Position mit Partnern in der gemeinsamen Ermittlungsgruppe – Belgien, die Niederlande, Australien und Malaysia. Erwogen werden diverse Optionen für die Bildung eines solchen Tribunals.“

Bei den „Optionen“ handle es sich um „sehr viele Varianten – angefangen von einem nationalen Gericht und bis hin zu Hybride-Tribunalen und der Bildung eines zwischenstaatlichen Tribunals“, sagte die Sprecherin. All die varianten „werden in New York zur Sprache gebracht“, fügte sie hinzu.

Russland hatte Ende Juli den Resolutionsentwurf zur Einrichtung eines Tribunals zum MH17-Absturz im Osten der Ukraine im UN-Sicherheitsrat mit Veto belegt.

Für das Dokument stimmten 11 Mitglieder des Weltsicherheitsrates. China, Venezuela und Angola enthielten sich der Stimme. Russland, eines der fünf ständigen Ratsmitglieder, griff auf sein Veto-Recht zurück.

In dem Mitte Juli von Malaysia eingebrachten Resolutionsentwurf ist der Flugzeugabsturz als Bedrohung für den internationalen Frieden und die Sicherheit eingestuft und die Bildung eines  internationalen Tribunals zur Heranziehung der Täter zur Verantwortung laut der Uno-Satzung vorgesehen.

Malaysia vertrat dabei eine Gruppe von Ländern (Australien, die Niederlande, Belgien und die Ukraine), die zu den Ursachen des Flugzeugunglücks ermitteln.

Russland unterstützt nicht den Vorschlag über die Bildung eines internationalen Tribunals, weil dieses Flugzeugunglück Resultat eines strafrechtlichen Deliktes ist, das nicht als eine Bedrohung für Weltfrieden und Sicherheit angesehen werden kann.

Bisher hat der Uno-Sicherheitsrat keine Tribunale zu ähnlichen Situationen gebildet. Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow geäußert hatte, ist schon die Idee der Bildung eines Tribunals dazu berufen, diejenigen für schuldig zu erklären, die Washington als dafür verantwortlich betrachtet.

Die Boeing 777 der Fluggesellschaft Malaysia Airlines war am 17. Juli 2014 über dem Gebiet Donezk abgestürzt. Alle 298 Insassen kamen dabei ums Leben. Kiew machte die ostukrainische Volkswehr für den Absturz verantwortlich. Diese erwiderten allerdings, dass sie nicht über Waffen verfügen, die Flugzeuge in 10.000 Meter Höhe abschießen könnten."

Quelle: Sputnik (Deutschland)

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