Baerbock trotz Hürde zur Präsidentin der UN-Vollversammlung gewählt

Annalena Baerbock (2023)

Bild: Eigenes Werk /SB

Annalena Baerbock (Grüne) ist zur Präsidentin der UN-Vollversammlung gewählt worden. Die ehemalige Außenministerin erhielt am Montag im größten UN-Gremium 167 von 174 abgegebenen Stimmen der 193 Mitgliedsländer. Baerbock trat ohne Gegenkandidaten an.

Daher galt ihre Wahl eigentlich als Formsache. Kurz vor der Abstimmung beantragte jedoch ein Mitgliedsstaat eine geheime Abstimmung. Berichten zufolge soll es sich dabei um Russland handeln.

Normalerweise wählt die Vollversammlung den Präsidenten ohne formelle Stimmzettel per Akklamation, weil es üblicherweise keine Kampfkandidaturen gibt. Durch die geheime Wahl konnten nun auch eigene Vorschläge auf dem Stimmzettel notiert werden.

Russland hatte zuletzt Baerbock als ungeeignete und voreingenommene Kandidatin kritisiert. In ihrer Zeit als deutsche Außenministerin hatte die Grünen-Politikerin sich seit dem Angriff auf die Ukraine stets für einen harten Kurs gegenüber dem Kreml starkgemacht.

Ursprünglich war für das protokollarische Amt die erfahrene deutsche Diplomatin Helga Schmid vorgesehen, die auch in Moskau auf Akzeptanz gestoßen war. Schmid erhielt nun sieben Stimmen. An Baerbocks später Kandidatur nach der verlorenen Bundestagswahl hatte es scharfe Kritik gegeben. Als Präsidentin wird sie die Sitzungen der UN-Generalversammlung leiten sowie deren Abläufe und Tagesordnungspunkte festlegen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur