Kongress bestätigt Biden-Sieg bei US-Präsidentschaftswahlen

US-Kongress Bild: Lawrence Jackson

Der US-Kongress hat die Wahl von Joe Biden bei den Präsidentschaftswahlen bestätigt. Die vom amtierenden US-Vizepräsident Mike Pence geleitete Zertifizierung der Wahlergebnisse wurde am frühen Donnerstagmorgen (Ortszeit) nach einer mehrstündigen Unterbrechung abgeschlossen. Einsprüche von republikanischen Kongressmitgliedern gegen die Stimmen aus Arizona sowie Pennsylvania wurden in beiden Kammern zurückgewiesen.

Republikaner aus dem Repräsentantenhaus und dem Senat hatten im Vorfeld bereits angekündigt, bei der Prozedur Einspruch gegen Ergebnisse aus umkämpften US-Staaten einlegen zu wollen. Damit widersetzten sie sich auch der Forderung des republikanischen Mehrheitsführers im Senat, Mitch McConnell, keinen Einspruch einzulegen und Donald Trumps Niederlage zu akzeptieren. McConnell hatte Wahlbetrugsvorwürfe verurteilt und gesagt, diese würden "die Republik für immer beschädigen".

Parallel hatten mehrere Trump-Anhänger nach einer Rede des scheidenden US-Präsidenten das Kapitol gestürmt und es bis in einen Sitzungssaal geschafft. Die Abgeordneten waren zuvor in Sicherheit gebracht worden. Unterdessen gab es Berichte, in Washington werde nach den Ereignissen vom Mittwoch eine Amtsenthebung Trumps nach dem 25. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten geprüft.

Quelle: dts Nachrichtenagentur