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Steinmeier dringt auf Wiederaufnahme der Syrien-Friedensgespräche

Archivmeldung vom 17.05.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.05.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Frank-Walter Steinmeier Bild: Organization for Security & Co-operation in Europe, on Flickr CC BY-SA 2.0
Frank-Walter Steinmeier Bild: Organization for Security & Co-operation in Europe, on Flickr CC BY-SA 2.0

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier dringt auf eine rasche Wiederaufnahme der Syrien-Friedensgespräche in Genf. Darüber habe auch beim Treffen der Syrien-Kontaktgruppe in Wien Einigkeit geherrscht, so Steinmeier am Dienstag.

"Es gibt eine Bereitschaft von allen Seiten, diesen Weg zu unterstützen. Der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen ist dazu ermutigt worden, so bald wie möglich nach Genf einzuladen, damit die Gespräche wieder aufgenommen werden - selbstverständlich mit der Erwartung an die Parteien, die Aufnahme dieser Gespräche nicht von Vorbedingungen abhängig zu machen, die im Augenblick niemand erfüllen kann", betonte der Außenminister.

Zudem mahnte er die Einhaltung der Waffenruhe in Syrien an. "Die USA und Russland haben sich bereit erklärt, hier auf der technischen Ebene noch weiterzukommen, um überprüfen zu können, wer für Verletzungen des Waffenstillstandes verantwortlich ist", so Steinmeier. Auch die humanitäre Hilfe müsse sichergestellt werden. "Es ist nicht nur eine humanitäre Aufgabe, sondern auch eine völkerrechtliche Pflicht, dass die humanitären Hilfsmittel, die zur Verfügung stehen, auch die Menschen überall im Land erreichen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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