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Merkel betont bei Polen-Besuch Bedeutung unabhängiger Justiz und Medien

Archivmeldung vom 07.02.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 07.02.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Angela Merkel 2016
Angela Merkel 2016

Foto: FlickreviewR
Lizenz: CC BY 2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei einem Besuch in Polen die Bedeutung einer unabhängigen Justiz und unabhängiger Medien betont. Nach einem Gespräch mit der polnischen Regierungschefin Beata Szydlo am Dienstag in Warschau ging Merkel auch auf die Rolle der polnischen Gewerkschaft Solidarnosc, die an der politischen Wende im Jahr 1989 entscheidend mitgewirkt hatte, ein: "Solidarnosc hat auch mein Leben geprägt", so die Bundeskanzlerin.

"Aus dieser Zeit wissen wir, wie wichtig plurale Gesellschaften sind." Die EU-Kommission hatte im Januar 2016 wegen der umstrittenen Justizreform und einer Änderung des Medienrechts eine Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit Polens eingeleitet. Merkel erklärte, sie wünsche sich eine "konstruktive Diskussion" zwischen Warschau und der EU.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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