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Versammlung des Europarats: Verbot der Impflicht dank Engagement der AfD-Fraktion

Archivmeldung vom 24.06.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.06.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Norbert Kleinwächter (2021)
Norbert Kleinwächter (2021)

Bild: AfD Deutschland

Gestern wurde die Parlamentarische Versammlung des Europarats durch den Beschluss eines Berichts zu COVID-19-Pässen bekräftigt, dass es unter keinen Umständen eine Impfpflicht geben darf, auch und insbesondere nicht durch vermeintliche Vorteile, die ein COVID-19-Pass gewähren könnte. Der neue Bericht zitiert eine frühere Resolution, die dieses Verbot der Impfpflicht formuliert hatte.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Norbert Kleinwächter, Mitglied der deutschen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung des Europarats, bemerkt dazu: „Es war die AfD-Fraktion mit ihrem Vertreter Ulrich Oehme, die dieses Verbot der Impfpflicht in die Dokumente der Parlamentarischen Versammlung des Europarats hineinverhandelt hat, und wir freuen uns, dass die Abgeordneten aus ganz Europa unverbrüchlich dazu stehen.

Die AfD-Fraktion hat bewirkt: Es darf keine Impflicht geben, egal ob direkt oder durch die Hintertür. Das ist ein ganz entscheidender Erfolg für die Freiheit und die volle Geltung der Menschenrechte, über deren Einhaltung und Durchsetzung der Europarat wacht.“

Quelle: AfD Deutschland

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