Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Schweizer Kommission: Asylsuchende brauchen mehr als Nothilfe

Schweizer Kommission: Asylsuchende brauchen mehr als Nothilfe

Archivmeldung vom 05.09.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.09.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Bild: wrw / pixelio.de
Bild: wrw / pixelio.de

Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) ist zu den Schluss gekommen, dass die bloße Nothilfe für Asylsuchende völker- und verfassungsrechtlich hoch problematisch sei. Wie die SKMR am Mittwoch erklärte, müsse bei Sozialleistungen ein Unterschied zwischen Asylverfahren- und Abschiebungsverfahren gemacht werden.

Der Schweizer Nationalrat hatte im Juni gefordert, dass Asylsuchende nur noch eine Nothilfe erhalten sollen. Daraufhin wurde das SKMR beauftragt, ein Rechtsgutachten zu diesen Sachverhalt zu erstellen. Asylsuchenden soll demnach während des Verfahrens eine Sozialleistung mindestens am Existenzminimum zugesichert werden. Die bloße Nothilfe würde außerdem den europäischen Standard deutlich unterschreiten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte ficken in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige