Scholz schlägt für anerkannte Asylbewerber Freizügigkeit in EU vor

Archivmeldung vom 07.11.2015

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Olaf Scholz im ZDF-Wahlstudio nach der Bundestagswahl 2013

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Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz will anerkannten Asylbewerbern die Arbeitssuche innerhalb der Europäischen Union erleichtern: "Wir sollten darüber nachdenken, ob wir die geltenden Prinzipien der Freizügigkeit, von denen 500 Millionen EU-Bürger profitieren, dafür nutzen, eine gemeinsame Verantwortlichkeit aller EU-Staaten zu entwickeln", sagte der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende in einem Interview mit der F.A.Z..

Ziel müsse es sein, mehr Staaten dafür zu gewinnen, mehr Flüchtlinge im eigenen Land zu akzeptieren, und auch mehr Flüchtlinge zu überzeugen, in Länder zu gehen, die nicht ihr eigentliches Wunschland sind. Scholz schlug im Gespräch mit der F.A.Z. vor: "Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir den Flüchtlingen Folgendes sagen: Ihr müsst zwar das Asylverfahren in dem Land durchführen, das euch zugewiesen wurde. Im Gegenzug erhaltet ihr aber im Fall eurer Anerkennung als Flüchtling ähnliche Freizügigkeitsrechte wie ein EU-Bürger." So könne sich ein anerkannter Flüchtling anderswo nach Arbeit umsehen. "Hat er dort Erfolg, kommt er in das angestrebte Land. Wenn nicht, bekommt er dort auch keine Leistung." So funktioniere es für 500 Millionen EU-Bürger. "Bisher geht das nicht, da müssten die Flüchtlinge fünf Jahre warten", sagte Scholz.

Quelle: dts Nachrichtenagentur