Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen CDU-Außenexperte fordert China zu Sanktionen gegen Nordkorea auf

CDU-Außenexperte fordert China zu Sanktionen gegen Nordkorea auf

Archivmeldung vom 12.02.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.02.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Ruprecht Polenz Bild: bundestag.de
Ruprecht Polenz Bild: bundestag.de

Der CDU-Außenexperte Ruprecht Polenz hat nach dem Atomtest eine Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea gefordert und sieht dabei vor allem China in der Pflicht. Nach dem Führungswechsel in beiden Ländern sei der Atomtest "auch als Signal des Selbstbewusstseins von Nordkorea gegenüber China zu werten und als Test, wie weit man ungestraft gehen kann", sagte Polenz "Handelsblatt-Online".

"Es ist deshalb wichtig, dass China sich zu einer für Nordkorea fühlbaren Reaktion entschließt und auch zu wirtschaftlichen Sanktionen greift", so der CDU-Außenpolitiker weiter. Ein Verstoß gegen Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen dürfe nicht geduldet werden, warnt Polenz. "Der Uno-Sicherheitsrat muss durch eine klare Verurteilung des Atomtests und eine weitere Verschärfung der Sanktionen deutlich machen, dass Nordkorea harte Konsequenzen tragen muss, wenn es gegen Resolutionen des Sicherheitsrats verstößt."

SPD: Merkel sollte nach Atomtest von Nordkorea Rüstungspolitik überdenken

Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, die Rüstungspolitik ihrer Regierung nach dem Atomtest von Nordkorea zu überdenken. "Der ohnehin umfangreiche Waffenhandel darf nicht durch unverantwortliche Rüstungslieferungen in alle Welt weiter befördert werden", sagte Mützenich im Gespräch mit "Handelsblatt-Online".

Internationale Rüstungskontrolle und Abrüstung seien jetzt "notwendiger denn je", betonte Mützenich mit Blick auf den Atomwaffentest von Nordkorea. Der SPD-Politiker kritisierte in diesem Zusammenhang die Rolle Chinas. "Dass die Entscheidungsträger in Peking Nordkorea von dem Testversuch nicht abhalten konnten, ist ein zusätzliches Problem für diplomatische Anstrengungen."

Sowohl Mützenich als auch der CDU-Außenpolitiker Philipp Mißfelder fordern eine geschlossene internationale Antwort auf den erneuten Atomtest. Laut Mißfelder werde durch diesen "jede Hoffnung auf eine positive Entwicklung in Nordkorea zunichte gemacht". Auch die Grünen forderten eine geschlossene Reaktion der internationalen Gemeinschaft: "Der Atomwaffentest Nordkoreas ist eine Provokation gegen die Weltgemeinschaft und gefährdet die Stabilität und den Frieden in der Region. Die Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und die internationale Gemeinschaft insgesamt sind jetzt aufgefordert, geschlossen zu reagieren und dem Regime in Pjöngjang unmissverständlich klar zu machen, dass eine nukleare Aufrüstung Nordkoreas nicht geduldet wird", sagte die Sprecherin für Abrüstungspolitik der Grünen, Agnieszka Brugger, am Dienstag in Berlin.

Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Außenpolitik der FDP-Bundestagsfraktion, Bijan Djir-Sarai, forderte "harte Reaktionen seitens der Vereinten Nationen".

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz: "Was wäre, wenn...?"
Inelia Benz: "Was wäre, wenn...?"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte taiwan in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige