Niederlande: Rutte will im Türkei-Streit deeskalieren

Mark Rutte Bild: Martin Schulz, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der niederländische Premierminister Mark Rutte will im Türkei-Streit politische Spannungen abbauen. "Gestern ist genug passiert. Ich als Premier und der Außenminister müssen dafür sorgen, dass dieses Land sicher und stabil ist", sagte Rutte am Sonntag bei einem Fernseh-Auftritt. Er habe mit seinem türkischen Amtskollegen telefoniert und gedacht, "ich bin im falschen Film", so Rutte.

"Wir mussten eine Grenze ziehen", sagte Rutte weiter. Vorausgegangen waren Sanktionsdrohungen aus Ankara, sollte es zu Absagen türkischer Auftritte kommen: "Wir sind auch ein stolzes Land. Wir sind stolz auf unsere Werte", sagte Rutte dazu.

Am vergangenen Samstag hatte die niederländische Regierung die Wahlkampf-Auftritte türkischer Politiker im Land verweigert. Die Landeerlaubnis für das Flugzeug des türkischen Außenministers war widerrufen worden, der Auto-Konvoi der Familienministerin in der Nähe von Rotterdam angehalten und später zur Umkehr gezwungen worden. Die türkische Regierung drohte unterdessen "Vergeltung" an.

Der Publizist Dr. Michael Gradt hat auf seinem Blog eine Zusammenfassung veröffentlicht.

Chronik der Ereignisse:

• Dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu wurde die Landeerlaubnis für einen Wahlkampfauftritt in den Niederlanden verweigert.
• Daraufhin reiste die türkische Familienministerin Fatma Betül Sayan Kaya ein, um an dessen Stelle eine Rede zu halten.
• Niederländische Behörden wiesen aber auch die türkische Familienministerin aus, weil Wahlkampfauftritte innerhalb des Landes für ein „Sicherheitsrisiko“ sorgen würden.
• Daraufhin demonstrierten rund 1.000 aufgebrachte Türken vor ihrem Konsulat in Rotterdam.
• Die Demonstration wurde mit Wasserwerfern und berittenen Polizisten aufgelöst.
• Die Türkei reagierte und riegelte die niederländischen Vertretungen in Ankara und Istanbul ab.
• Kaya wurde von der niederländischen Polizei zur deutschen Grenze eskortiert, d.h. in das Land „abgeschoben“, aus dem sie eingereist ist.
• Laut der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu (so BILD) wurden auch Journalisten der Agentur sowie des Staatsfernsehens TRT von der niederländischen Polizei kontrolliert und aufgefordert, wieder nach Deutschland zurückzukehren.
• Präsident Recep Tayyip Erdogan nannte die Niederlande daraufhin „Nazi-Nachkommen“ und „Faschisten“ und drohte mit „Vergeltung“…

Weiterlesen und Videos auf: http://www.michaelgrandt.de/tuerkei-niederlande-eskalation-und-polizeieinsatz/

Quelle: dts Nachrichtenagentur / Dr. Michael Gradt