Solana rechnet mit "Frankreichs Führung" bei europäischer Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Archivmeldung vom 03.04.2009

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana erwartet von der Rückkehr Frankreichs in die Militärstruktur der Nato weitere Impulse zur Stärkung der europäischen Verteidigung innerhalb des Bündnisses.

Er teile die Ansicht des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, wonach die Rückkehr von dessen Land in die integrierte Nato-Kommandostruktur die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik stärken werde, sagte Solana dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). Er rechne "mit Frankreichs Führung, damit es weiter Initiativen in diese Richtung gibt", sagte er weiter. "Frankreichs vollständige Rückkehr in die Nato ist sehr willkommen. Sie kann das Bündnis nur stärken", sagte Solana.

Ähnlich wie US-Präsident Barack Obama sprach sich der EU-Chefdiplomat zudem für Kontakte zu moderaten Taliban aus. Es sei im Sinne einer "dauerhaften politischen Lösung" in Afghanistan und Pakistan, radikale Kräfte in beiden Ländern "unter bestimmten Bedingungen" in die Gesellschaften einzubinden, sagte er. Allerdings müssten die gemäßigten Taliban in Afghanistan und Pakistan die Verfassungen in ihren Ländern anerkennen sowie der Gewalt abschwören. Solana kündigte an, dass die EU bis zum Ende des Frühjahrs bis zu 400 europäische Polizeibeamte zur Ausbildung afghanischer Polizisten entsenden werde.

Quelle: Der Tagesspiegel