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Österreich: Regierungskoalition könnte weitermachen

Archivmeldung vom 30.09.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.09.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Österreichisches Parlament: Sitzungssaal des Nationalrates
Österreichisches Parlament: Sitzungssaal des Nationalrates

Foto: Peter Binter
Lizenz: CC-BY-SA-2.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Nach den Nationalratswahlen in Österreich kann die Große Koalition aus SPÖ und ÖVP theoretisch weitermachen, wenn auch mit einer zusammengeschmolzenen Mehrheit im Parlament. Kurz vor Ende der Auszählung wurden für die SPÖ 52 Sitze im Parlament prognostiziert, für die ÖVP 47 Sitze. Damit kämen die bisherigen Koalitionäre auf 99 Sitze, für eine Regierungsmehrheit sind nur 92 notwendig.

Die FPÖ wird stärker, kommt jetzt auf voraussichtlich 40 Mandate, die Grünen feiern ihr historisch bestes Ergebnis und bekommen 23 Sitze. Das "Team Stronach", dass bereits bisher durch Überläufer im Parlament vertreten war, bekommt jetzt aus eigener Kraft 11 Sitze, neu sind die liberalen "Neos", die aus dem Stand 10 Sitze erhalten. Das rechtspopulistische BZÖ fliegt aus dem Parlament.

Der bisherige Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) strebt eine Fortsetzung der Großen Koalition an. "Ich gehe davon aus, dass wir in der Lage sind, eine Basis für die Zukunft zu schaffen", sagte Faymann in Hinblick auf den bisherigen Koalitionspartner ÖVP. Deren Spitzenkandidat Michael Spindelegger zeigte sich zurückhaltender. "Das Ergebnis ist sicherlich ein Denkzettel, das muss uns auch zu denken geben, so kann es nicht weitergehen", sagte Spindelegger am Wahlabend im ORF. Er könnte sich theoretisch eine eigene Mehrheit abseits der SPÖ zusammensuchen und Bundeskanzler werden, was Beobachter bislang allerdings für unwahrscheinlich erachteten. Die kleineren Parteien zeigten sich jedoch für Gespräche offen, insbesondere auch die "Neos" betonten, sie würden mit allen Parteien gerne sprechen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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