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Zeitung: Deutschland erwägt Änderungen an Schengen-Abkommen

Archivmeldung vom 22.08.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.08.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Eine „Schengen-Grenze“ zwischen zwei EU-Staaten, hier beim Übergang von Erl in Tirol (Österreich) nach Nußdorf am Inn in Bayern (Deutschland): Es gibt keine Grenzkontrollen an der Staatsgrenze, nur ein blaues Schild mit einem Sternenkranz um den Namen des EU-Staates
Eine „Schengen-Grenze“ zwischen zwei EU-Staaten, hier beim Übergang von Erl in Tirol (Österreich) nach Nußdorf am Inn in Bayern (Deutschland): Es gibt keine Grenzkontrollen an der Staatsgrenze, nur ein blaues Schild mit einem Sternenkranz um den Namen des EU-Staates

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die deutschen Behörden erwägen die Möglichkeit, eine Grenzkontrolle zur Verringerung der Zahl der ins Land einreisenden Migranten einzuführen und Änderungen am Schengen-Abkommen vorzunehmen, berichtet die britische Zeitung „The Telegraph“.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" schreibt weiter: "In Deutschland wird die Meinung vertreten, dass die Schengen-Zone, die zum Überqueren der Grenzen der meisten europäischen Länder berechtigt, „nicht bestehen kann“, wenn einige EU-Mitglieder sich weigern, Flüchtlinge aufzunehmen.

Wenn die europäischen Staaten das EU-Freizügigkeitsgesetz nicht einhalten würden und das Dublin-System nicht mehr funktioniere, sei ein anderes System notwendig, so Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Eine ungehinderte Grenzüberquerung könne ohne reale Asylpolitik der europäischen Länder nicht existieren, so De Maizière.

Die Zeitung verweist darauf, dass der Wunsch Deutschlands, Grenzkontrollen einzuführen, im Einklang mit den Plänen des britischen Premiers David Cameron zur Reformierung der EU stehe.

Wie der britische Konservative Dominique Greeve dazu äußerte, steht Schengen wegen der Grenzüberquerungsmöglichkeiten unter starkem Druck. „Deutschland nimmt die meisten Flüchtlinge auf, was eine überaus schwere Krise verursacht. Dies kann als ein Argument für ein gravierendes Überdenken auf europäischer Ebene gelten“, so der Politiker.

Nach Meinung des Ko-Direktors des Analysezentrums „Open Europe“, Steven Boot, kann die zunehmende Migrationskrise innerhalb der EU dazu veranlassen, nicht nur die Asylpolitik, sondern auch die EU-Freizügigkeit zu überdenken.

In Deutschland ist wegen des großen Andrangs von Migranten eine breite öffentliche Diskussion entfacht worden. Gemeindebehörden, die unter anderem verpflichtet sind, die Zuwanderer unterzubringen, beklagen mangelnde Finanzierung; radikale Extremisten überfallen immer häufiger Unterbringungsstätten.

Das Außen- und das Innenministerium des Landes waren zuvor mit der Initiative aufgetreten, die Zahl der Asylanträge für die westlichen Balkanländer zu reduzieren."

Quelle: Sputnik (Deutschland)

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