Aserbaidschan kündigt Boykott der Euronest-Tagung in Armenien an

Euronest: Die Östliche Partnerschaft (anfangs in den Medien auch Ost-Partnerschaft genannt) ist ein Teilprojekt der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP). „Das Hauptziel der Östlichen Partnerschaft besteht darin, die notwendigen Voraussetzungen für die Beschleunigung der politischen Assoziierung und der weiteren wirtschaftlichen Integration zwischen der Europäischen Union und interessierten Partnerländern zu schaffen.

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Aserbaidschan hat signalisiert, die vierte ordentliche Tagung der Parlamentarischen Versammlung Euronest zu boykottieren, da sie im ersten Quartal des kommenden Jahres in der armenischen Hauptstadt stattfinden wird.

Elkhan Suleymanov, der Vorsitzende der aserbaidschanischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung Euronest, nannte drei Gründe für die Entscheidung seines Landes, dem Treffen in Jerewan nicht beizuwohnen: die anhaltende Besetzung von Bergkarabach und umliegender Regionen durch Armenien, der gefährdete Sarsang-Staudamm und die fortbestehende Blockade von Nachitschewan.

"Die aserbaidschanische Delegation bekräftigt erneut, dass es mit der Austragung von Plenartagungen sowie Präsidiums- und Ausschusssitzungen der Parlamentarischen Versammlung Euronest in Armenien definitiv nicht einverstanden ist und sich daher weigert, diesen Treffen und Tagungen beizuwohnen," erklärte er in einem Schreiben an die stellvertretenden Vorsitzenden von Euronest.

Laut Suleymanov, der im Namen der von der anhaltenden Besetzung durch Armenien betroffenen Menschen eine Kampagne führt, sei es undenkbar, dass er als Leiter der aserbaidschanischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung Euronest Jerewan besuchen könne, während eine derart grosse Zahl seiner Landsleute weiterhin leiden muss.

"Die Besetzung durch Armenien hat dazu geführt, dass eine Million Menschen aus ihrer Heimat vertrieben worden sind. Ihr Leid wird nur dann zu Ende gehen, wenn die Besetzung vorüber ist," sagte er.

Trotz der Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie des Europäischen Parlamentes befinden sich noch immer etwa 20 Prozent des aserbaidschanischen Hoheitsgebietes unter armenischer Besatzung.

Suleymanov erklärt, sämtliche internationalen Gremien - darunter auch die Parlamentarische Versammlung Euronest - müssten Jerewan für die Nichtbefolgung dieser Resolutionen zur Verantwortung ziehen, anstatt die armenische Hauptstadt mit einem Besuch im Jahr 2015 auch noch zu honorieren.

Zudem ist er davon überzeugt, dass das Vorhaben, die Tagung in Jerewan auszutragen, an sich schon ein weiterer Beleg dafür sei, dass die internationale Gemeinschaft diesem angeblich "vergessenen" Konflikt längst den Rücken gekehrt hat. Dieser war während des Sommers explosionsartig zum Leben erwacht, als armenische Truppen den vereinbarten Waffenstillstand brachen und Dutzende Menschen starben.

In seinem Schreiben ging Suleymanov auch auf die Notlage der nahezu 400.000 flussabwärts des baufälligen Sarsang-Staudamms lebenden Menschen ein, dem Armenien notwendige Reparaturen vorenthält und der mittlerweile einzustürzen droht. Hinzu kommt das Leid der in der Exklave Nachitschewan lebenden Menschen, die aufgrund der armenischen Blockade nach wie vor vom Rest ihres Heimatlandes abgeschottet sind.

Quelle: Azerbaijan Monitor (ots)