Selenskij unterzeichnet Gesetz zur Entsowjetisierung der ukrainischen Gesetzgebung

Wladimir Selenskij (2020)

Bild: Sputnik / Stringer

Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hat ein Gesetz über die Entsowjetisierung der ukrainischen Gesetzgebung unterzeichnet. Dies teilte der Sprecher des ukrainischen Parlaments Ruslan Stefantschuk am Freitag auf sozialen Netzwerken mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Laut Stefantschuk sieht die neue Regelung vor, dass künftig jegliche "Erwähnung der Siege der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution und Verweise auf die von der Kommunistischen Partei entwickelten Programme" aus der Gesetzgebung des Landes gestrichen werden.

Dadurch seien fast 1.200 Akte der staatlichen Behörden und der Verwaltung der UdSSR sowie der Ukrainischen SSR "gesäubert worden", so der Sprecher."

Quelle: RT DE