Mistral-Deal: Frankreich droht hohe Strafe bei Vertragsbruch

Die Mistral-Klasse ist eine Klasse konventionell betriebener Hubschrauberträger der Französischen Marine. Bislang wurden drei Exemplare gebaut, das Typschiff Mistral (L9013), die Tonnerre (L9014) und die Dixmude (L9015).

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Frankreich könnte für Verzögerungen bei der Lieferung der Hubschrauberträger Mistral an Russland bestraft werden, schreibt die Zeitung "RBC Daily" am Freitag. Das behaupten, wie die Nachrichtenagentur RIA Novosti meldet, zwei Quellen, die die Modalitäten des russisch-französischen Rüstungsvertrags kennen.

Weiter ist bei Radio "Stimme Russlands" zu lesen: "Auch der russische Präsident Wladimir Putin hatte Anfang Juni gesagt, Frankreich müsste das Geld für die Schiffe zurückgeben, falls sie nicht geliefert werden sollten.

Laut dem 2011 geschlossenen Vertrag zwischen der russischen Waffenexportbehörde Rosoboronexport und dem französischen Schiffsbaukonzern DCNS geht es um die Lieferung von zwei Schiffen, deren Rümpfe zum Teil in Russland gebaut werden. Bei Streitigkeiten müssen die Vertragsparteien vor das Londoner Schiedsgericht gehen. Das bestätigte ein ehemaliger Manager der russischen Schiffsbauholding OSK. Einseitige Sanktionen gegen Russland seien keine höhere Gewalt, weshalb die Franzosen für Vertragsverletzungen bestraft werden könnten.

Bei einer Verzögerung von weniger als 30 Tagen müssten keine Strafen gezahlt werden, verriet eine Quelle. Sollte die Verzögerung bei höchstens 120 Tagen liegen, würde die Strafe bei einer Million US-Dollar täglich liegen. Im Falle einer Aufkündigung müsste der Auftragnehmer alle Vorauszahlungen samt Strafen zurückzahlen."

Quelle: RIA Novosti - online Redaktion Radio „Stimme Russlands"