Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen EU-Kommission setzt Defizitregeln wegen Corona-Krise aus

EU-Kommission setzt Defizitregeln wegen Corona-Krise aus

Archivmeldung vom 20.03.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.03.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
EU-Kommission und Europäische Union (Symbolbild)
EU-Kommission und Europäische Union (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die EU-Kommission will aufgrund der Corona-Krise die europäischen Regeln für Haushaltsdefizite der EU-Mitgliedstaaten vorerst aussetzen. "Die neuen Regeln für staatliche Beihilfen, die seit gestern in Kraft sind, sind die flexibelsten aller Zeiten", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) am Freitagnachmittag in Brüssel.

Die neuen Regeln bedeuteten "grünes Licht für die Regierungen, Geld an die Unternehmen zu vergeben, die vom Schock durch das Coronavirus hart getroffen wurden", so die EU-Kommissionspräsidentin weiter. Viele dieser kleinen Firmen würden "rasch von der Schließung bedroht, wenn sie jetzt keine Hilfe bekommen". Ab dem heutigen Freitag aktiviere man "die allgemeine Ausweichklausel. Das wurde noch nie zuvor getan. Der Schritt bedeutet, dass nationale Regierungen so viel Liquidität wie nötig in die Wirtschaft pumpen können, um den Unternehmen in dieser unverschuldeten Krise beizustehen", sagte von der Leyen.

Um dies zu ermöglichen, mildere man "vorübergehend die sonst sehr strengen Haushaltsregeln ab". Die Europäische Zentralbank (EZB) habe diese Woche "entscheidende Rückendeckung für die Wirtschaft" angekündigt. Dieses Vorgehen trage zur "finanziellen Feuerkraft bei, die wir jetzt in Europa brauchen, um unsere Wirtschaft gut durch diese schwierige Zeit zu bringen", so die CDU-Politikerin weiter. Auch der EU-Haushalt werde seinen Teil dazu beitragen. "37 Milliarden Euro stehen zur Verfügung, um zum Beispiel die Gesundheitsbranche, aber auch andere Unternehmen zu unterstützen. Aber natürlich auch, um so viele Menschen wie möglich in ihren Jobs zu halten", sagte von der Leyen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


Videos
Impfen (Symbolbild)
Sind die mRNA-Vakzine keine Impfstoffe?
Bild: Screenshot Bildzeitung
Fake News über Schockzahlen aus England und Wales
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte ganove in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige