AfD: "NATO-Oberbefehlshaber Europa sollte Europäer sein"

Georg M. Pazderski AfD Bundesgeschäftsführer Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Zu der Forderung Junckers nach einer Gründung einer europäischen Armee, erklärt der Vorsitzende des Bundesfachausschusses Außen- und Sicherheitspolitik der AfD, Georg Pazderski: "Herr Juncker geht mit einer populistischen Forderung an die Öffentlichkeit, von der er ganz genau weiß, dass sie sich nicht umsetzen lässt. Sich ständig verringernde Militärbudgets, die Desaster bei gemeinsamen europäischen Rüstungsprojekten, fehlende rechtliche Voraussetzungen, verschiedene Amtssprachen, Führungsphilosophien, Ausbildung und Ausrüstung und nicht zuletzt erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken und der fehlende politische Wille sprechen eine deutliche Sprache und zeigen, dass es eine Illusion ist, eine europäische Armee zu fordern."

Georg Pazderski weiter: "Mit dem Aufbau einer EU-Armee würde eine sinnlose und teure Parallelstruktur zur NATO geschaffen.

Dass sich umgehend willfährige deutsche Politiker aus Union und SPD finden, die diese abstrusen Pläne unterstützen und dabei einerseits einen weiteren Souveränitätsverlust Deutschlands billigend in Kauf nehmen, andererseits bedenkenlos deutsche Soldaten unter die Kommandogewalt demokratisch nicht demokratisch legitimierter EU-Gremien bringen, hat in diesen Parteien eine lange Tradition.

Es wäre vielmehr an der Zeit, dass die Europäer das Naheliegende tun und endlich politische und militärische Verantwortung für Europa im Rahmen der NATO übernehmen. Ein weiter so und sich auf die US-Amerikaner zu verlassen, birgt Gefahren, zumal die USA zunehmend den Schwerpunkt ihrer Aktivitäten in den pazifischen Raum verlagern. Neben einer Umstrukturierung der NATO und dem Aufbau der erforderlichen europäischen militärischen Fähigkeiten gehört es dann auch, den durch einen US-Amerikaner besetzten Posten des Oberbefehlshabers Europa, der den Zeiten des Kalten Krieges und der aktuellen militärischen Schwäche der Europäer geschuldet ist, mit einem Europäer zu besetzen."

Quelle: Alternative für Deutschland (AfD) (ots)