Steinmeier schaltet sich in Bergkarabach-Konflikt ein

Frank-Walter Steinmeier Bild: Latvian Foreign Ministry, on Flickr CC BY-SA 2.0

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich in die Bemühungen um eine Deeskalation im Bergkarabach-Konflikt eingeschaltet. "Er verfolgt die Lage mit besonderer Sorge, weil die bewaffneten Auseinandersetzungen offenbar eine andere Qualität haben als in den vergangenen Jahren", teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Samstagabend mit.

Steinmeier habe bereits "mit dem armenischen Außenminister Edward Nalbandjan telefoniert und wird auch mit seinem Amtskollegen aus Aserbaidschan sprechen", hieß es weiter. Der Außenminister fordere weiterhin alle Seiten zur "unverzüglichen Beendigung der Kämpfe" auf. Die OSZE und das Auswärtige Amt beobachten die weitere Entwicklung "mit größter Aufmerksamkeit".

Steinmeier "in großer Sorge über militärische Eskalation" in Bergkarabach

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zeigt sich äußerst beunruhigt über die jüngste Entwicklung in der Region Bergkarabach. "Ich bin in großer Sorge über die militärische Eskalation an der Kontaktlinie im Konflikt um Bergkarabach und den Verlust von Menschenleben, auch unter der Zivilbevölkerung", erklärte Steinmeier, der gegenwärtig auch amtierender Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist. Er rufe beide Seiten auf, die Kampfhandlungen "unverzüglich einzustellen und den Waffenstillstand in vollem Umfang zu respektieren". In diesem Konflikt könne es keine militärische Lösung geben: "Die Seiten müssen jetzt den politischen Willen aufbringen, zu den Verhandlungen im Rahmen der Minsk-Gruppe zurückzukehren. Die Ko-Vorsitzenden haben meine volle Unterstützung bei dieser Arbeit", so der Außenminister.

In der Region Bergkarabach hatte es am Samstag neue Kämpfe zwischen Armeniern und Soldaten Aserbaidschans gegeben. Verlässliche Angaben über Tote und Verletzte gibt es bislang nicht: Medienberichten zufolge sollen aber mehr als 30 Menschen ums Leben gekommen sein. Beide Seiten beschuldigten sich gegenseitig, die Eskalation provoziert zu haben. Nach armenischen Angaben waren aserbaidschanische Armeeeinheiten mit Panzern, Artillerie und Lufteinheiten gegen eigene Kräfte in der Region vorgegangen. Man habe eine Gegenoffensive eingeleitet und dabei einen Hubschrauber abgeschossen.

Erst am Freitag war US-Außenminister Kerry mit beiden Staatsoberhäuptern in Washington zusammengetroffen und hatte sich für eine friedliche Lösung des Konfliktes ausgesprochen.

Putin besorgt über Gewalteskalation in Bergkarabach

Der russische Präsident Wladimir Putin sei angesichts des schweren militärischen Zwischenfalls in der zwischen Armenien und Aserbaidschan umstrittenen Region Bergkarabach zutiefst besorgt. Das sagte ein Sprecher des Kreml. Putin fordere die Konfliktparteien zur Besonnenheit auf.

Die hauptsächlich von Armeniern bewohnte Region Bergkarabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan. Der Konflikt zwischen den Nachbarländern um die Südkaukasusregion besteht seit Jahren. Als Vermittler dient die 1992 gegründete Minsk-Gruppe der OSZE, der unter anderem Vertreter aus Russland, der USA, Deutschland, Frankreich und der Türkei angehören.

Quelle: dts Nachrichtenagentur