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Borrell verneint völlige Transitblockade des Kaliningrader Gebiets

Archivmeldung vom 24.06.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.06.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Josep Borrell (2020)
Josep Borrell (2020)

Foto: FlickreviewR 2
Lizenz: CC BY 2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Als Litauen ein Verbot des Landtransits zwischen Kaliningrad und dem übrigen Russland verhängte, handelte es im Einklang mit den EU-Sanktionen, und von einer Blockade Kaliningrads könne keine Rede sein. Dies erklärte der Außenbeauftragte der Europäischen Union Josep Borrell. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Ihm zufolge werde der Europäische Auswärtige Dienst die Richtlinien über Sanktionsmaßnahmen überprüfen, "... um klarzustellen, dass wir den Verkehr zwischen Kaliningrad und Russland nicht blockieren wollen, sondern nur die Umgehung von Sanktionen verhindern wollen."

Er betonte, dass es keine vollständige Blockade gebe, sondern Kontrollen bestimmter Waren im Transit, die nach Auffassung der EU sinnvollerweise durchgeführt werden sollten.

Der litauische Präsident Gitanas Nausėda erklärte seinerseits, dass die Europäische Kommission klären werde, wie die Beschränkungen für den Transit von Waren, die angeblich unter die Sanktionsregelung fallen, anzuwenden seien. Er sagte:

"Ich werde mit der Präsidentin der Europäischen Kommission zusammentreffen, um den Entwurf zu sehen, und ich denke, dass die Klarstellung so bald wie möglich veröffentlicht werden wird."

Quelle: RT DE

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