Nouripour dämpft Optimismus nach Ukraine-Gipfel
Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) blickt skeptisch auf die Ergebnisse des Ukraine-Gipfels in Washington. "Substanziell ist nichts vorangekommen, und ich würde sehr davor warnen, sich vernebeln zu lassen, dass der amerikanische Vizepräsident den ukrainischen Präsidenten nicht beleidigt hat", sagte der Grünen-Außenpolitiker den Fernsehsendern RTL und ntv.
Richtig sei, dass man sich zusammengesetzt habe und einig sei, dass die
Arbeit weitergehen müsse. Aber gerade mit Blick auf ein geplantes
Dreiertreffen von Putin und Selenskyj unter Vermittlung von US-Präsident
Trump ist für Nouripour Skepsis geboten, denn der Vorteil liegt seiner
Meinung nach bei den Russen.
Mit einer beliebigen Finte könnte
der russische Präsident das Treffen zum Scheitern bringen. "Die
Bedingungen, die Putin bisher aufstellt für Treffen, für das Schweigen
der Waffen und vieles andere, sind alle komplett inakzeptabel und würden
alle zum Ende der Ukraine führen", so der Grünen-Politiker.
Auch
den zeitweiligen Ausschluss der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von
der Leyen vom Ukraine-Gipfel in Washington sieht Nouripour kritisch. Er
erinnerte daran, dass von der Leyen mehr als 400 Millionen Menschen
repräsentiere und zudem die "Stimme der Staaten" sei, die wie Polen, das
Baltikum, Tschechien und Rumänien sehr relevant seien für die
Auseinandersetzung in der Ukraine.
"Das sind dann die Momente, wo
man merkt, man ist zu sehr dabei, einfach zu schauen, dass Trump nicht
ausflippt und einfach mal seinen Launen folgt, statt dass man die
eigenen nationalen und europäischen Interessen vertritt", sagte
Nouripour.
Quelle: dts Nachrichtenagentur