SPD-Kandidat Roth fordert Exportmoratorium gegen Türkei

Michael Roth (2019)

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Der Bewerber um den SPD-Vorsitz Michael Roth fordert wegen des Einmarschs der türkischen Armee in die Kurdengebiete Nordsyriens einen Stopp aller Waffenexporte in die Türkei.

"Die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien ist inakzeptabel und muss die Bundesregierung zum Umdenken zwingen", sagte Roth, der auch Staatsminister im Auswärtigen Amt ist, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Deutschland darf keine Waffen mehr in die Türkei exportieren, solange der Einmarsch ins Kurdengebiet fortgesetzt wird." Dieser Exportstopp dürfe nicht nur für Neugenehmigungen gelten. "Für bereits erteilte Genehmigungen muss ein Exportmoratorium in Kraft treten, ähnlich dem gegenüber Saudi-Arabien", sagte Roth dem RND.

Quelle: dts Nachrichtenagentur