Merkel für Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen

Gefangene bei ihrer Ankunft im Januar 2002. Bild: de.wikipedia.org

In der Frage, ob Deutschland Guantanamo-Häftlinge aufnimmt, ist offenbar eine Vorentscheidung gefallen. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei einem vertraulichen Treffen mit Innenexperten der Union am 17. Mai in Berlin, Bundeskanzlerin Angela Merkel habe den Wunsch, "dass man den Amerikanern hilft". Das bedeute, dass Deutschland zumindest einen der drei Kandidaten - zwei Palästinenser und ein Syrer - aufnehmen werde.

Laut "Focus" hegt das Bundesinnenministerium (BMI) auf Grund der noch andauernden Sicherheitsüberprüfung vor allem Bedenken gegenüber Ahmed Mahamoud al Shurfa. Der 34-jährige Palästinenser erhielt eine militärische Ausbildung in einem Al-Qaida-Lager, unter anderem an der Kalaschnikow. Ende 2001 wurde er in Afghanistan festgenommen. Die Unionspolitiker diskutierten über mögliche physische und psychische Folgen für die Gefangenen nach mehr als acht Jahren Haft unter den Bedingungen des Gefangenenlagers. Eine ärztliche Betreuung müsse daher sichergestellt werden. De Maizière informierte die Innenminister der Länder vergangenen Donnerstag am Rande der Innenministerkonferenz kurz über die drei Guantanamo-Fälle. Neben der Gefährlichkeit, erklärte de Maizière beim sogenannten Kamingespräch, sei zu klären, wie die Häftlinge nach Jahren der Haft in Gesellschaft integriert werden könnten. Formal kann der Bund allein über die Aufnahme der Häftlinge entscheiden. Dennoch sucht de Maizière ein Bundesland, das die Häftlinge aufnimmt. Der Innenminister von Rheinland-Pfalz, Karl Peter Bruch (SPD), signalisierte nach "Focus"-Informationen Kooperationsbereitschaft. Er habe im Mainzer Kabinett über das Thema gesprochen, ließ er die Runde wissen. Dass am Ende Gefangene aus dem Lager nach Deutschland kommen, daran zweifelte auf der Konferenz niemand.

Quelle: dts Nachrichtenagentur