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Trump unterzeichnet Gesetz über neue Russland-Sanktionen

Archivmeldung vom 02.08.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.08.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Donald Trump Bild: Gage Skidmore, on Flickr CC BY-SA 2.0
Donald Trump Bild: Gage Skidmore, on Flickr CC BY-SA 2.0

US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch ein Gesetz über neue Sanktionen gegen Russland unterzeichnet. Das teilte ein Sprecher des Weißen Hauses mit. In der vergangenen Woche hatten die beiden Häuser des US-Parlaments für die Verschärfung der Strafmaßnahmen gegen Russland gestimmt.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte daraufhin den Abzug von mehr als 700 Mitarbeitern der diplomatischen Vertretungen der USA in Russland gefordert. Hintergrund der neuen Sanktionen sind die mutmaßlichen russischen Einmischungen in die US-Wahlen 2016 und die demokratische Abstimmung der Krim, die sich Russland wieder anschloß.

Experten gehen allerdings davon aus, daß die Sanktionen darauf abzielen US-Amerikanisches Öl und Gas in Europa zu verkaufen und Russland aus dem Markt zu drängen. Weiterhin betreffen die Sanktionen schwerpunktmäßig deutsche Firmen die den Handel einstellen sollen. Die Ausfälle werden in der Regel von US-Amerikanischen Unternehmen danach übernommen.

Es ist das erste Mal, dass die USA einseitig Sanktionen gegen Russland verhängen: Bislang waren solche Schritte mit den europäischen Verbündeten koordiniert worden. Das am Mittwoch unterzeichnete Gesetzespaket sieht auch weitere Sanktionen gegen den Iran und Nordkorea vor.

Quelle: dts Nachrichtenagentur / André Ott

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