Präsident Tokajew sieht Kasachstan vor umfassender Reform in Wirtschaft und Verwaltung

Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew: Aufbruch zu neuen Horizonten. Bild: "obs/Botschaft der Republik Kasachstan in der Bundesrepublik Deutschland"

"Unser Land tritt in eine neue Phase seiner Entwicklung ein. Eine umfassende Reform der Wirtschaft und der öffentlichen Verwaltung ist notwendig". Seit dem 16. März befindet sich Kasachstan wie viele andere Länder im Corona-Ausnahmezustand. Am 11. Mai soll er nun enden, vorausgesetzt, es gebe keinen erneuten massiven Ausbruch.

Kassym-Schomart Tokajew will die Krise als "Aufbruch zu neuen Horizonten" verstanden wissen. Man werde sehr vorsichtig agieren und die Beschränkungen schrittweise lockern, so der kasachische Präsident. Kasachstan könne optimistisch in die Zukunft blicken. Die Wirtschaft sei intakt, die Staatsfinanzen seien stabil genug, um den von der Pandemie Betroffenen helfen zu können. Bis zum 11. Mai würden Regierung und Nationalbank einen umfassenden Plan zur Ankurbelung der Wirtschaft vorlegen. Industrie, Bau- und Straßenbau, Transportwesen, Banken und öffentliche Dienstleistungszentren sollen unter Einhaltung aller Hygienestandards zum normalen Betrieb zurückkehren.

Eine Lockerung der Quarantäne bedeute nicht die Rückkehr zum normalen Leben, so Präsident Tokajew. Einkaufs- und Unterhaltungszentren, Kinos, Restaurants, Parks und andere Orte mit Menschenansammlungen blieben weiter geschlossen. Die Hauptrisikogruppe bildeten Menschen mit chronischen Erkrankungen und Senioren. "Die Praxis zeigt jedoch, dass auch Kinder infiziert werden können. Wir haben kein Recht, ihre Gesundheit zu gefährden", mahnt Tokajew.

Kassym-Schomart Tokajew sprach von einer für die Bürgerinnen und Bürger schwierigen Zeit. Einige hätten Einkommen verloren, andere den Job. "Ich fühle mit ihnen", so der Präsident. "Das Coronavirus ist hoch ansteckend und stellt eine ernsthafte Bedrohung für die menschliche Gesundheit dar", mahnt der Präsident zur Vorsicht. Wer das Gegenteil behaupte, lasse gesunden Menschenverstand vermissen. Daher habe man auch bereits sechs Tage nach der ersten Corona-Infektion im Land Quarantänemaßnahmen verfügt. In Kasachstan gelten strenge Maßnahmen, der öffentliche Verkehr wurde eingestellt, die meisten Institutionen stellten ihren Betrieb auf Homeoffice um. Von der WHO wurden Kasachstans Maßnahmen positiv bewertet.

Tokajew will weiter flexibel "auf die spezifische Situation vor Ort reagieren". "Niemand wird mit seinen Problemen allein gelassen", so der Präsident. Ein Register systemrelevanter Unternehmen stelle sicher, dass diese angemessene Unterstützung erhielten. Insgesamt beliefen sich die finanziellen Mittel zur Unterstützung von Bürgern und Unternehmen auf 13,8 Billionen Tenge, umgerechnet über 30 Milliarden Euro. Finanzielle Unterstützung erhielten 4,25 Millionen Menschen, mehr als 570.000 Kasachen würden mit Lebensmittelpaketen versorgt. Vor allem um kleine und mittlere Unternehmen habe man sich gesorgt, sie bekämen Kredite zu erschwinglichen Konditionen. Einen Zahlungsaufschub für Darlehen und Kredite erhielten mehr als 1,6 Millionen Bürger und 11500 kleine und mittlere Unternehmen. Steuerliche Erleichterungen im Umfang von einer Billion Tenge (2,2 Milliarden Euro) halfen mehr als 700.000 Unternehmen und Einzelunternehmern.

Zudem leistete Kasachstan humanitäre Hilfe an Kirgisistan und Tadschikistan. Kasachstan lieferte beiden Ländern je 5000 Tonnen Mehl und stellte so eine lückenlose Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln sicher.

Mit laut WHO knapp 4300 Infizierten und 29 Todesfällen ist die Republik Kasachstan von der Pandemie nur wenig betroffen. "Es gibt keinen Grund, sich auf den Ergebnissen auszuruhen. Die Situation ist immer noch sehr ernst", so Tokajew. Der Höhepunkt der Pandemie sei in Kasachstan noch nicht endgültig überschritten. In einigen Regionen, vor allem in Almaty, habe sich eine große Anzahl von Ärzten und Medizinern mit dem Coronavirus infiziert. Die Gründe dafür analysiere man sorgfältig, dies dürfe sich nicht wiederholen.

"Kasachstan ist der internationalen Gemeinschaft gegenüber absolut offen. Wir veröffentlichen alle Daten, egal wie traurig sie auch sein mögen", so Kassym-Schomart Tokajew. Tokajew dankte Ärzten und medizinischen Mitarbeitern, Polizisten und dem Militär, "die unerschütterlich und selbstlos für die Sicherheit der Menschen sorgen" sowie allen Freiwilligen und Journalisten, die den Bürgern aktuelle und zuverlässige Informationen lieferten. Wenn die meisten auch "ehrlich und selbstlos arbeiteten", so moniert Tokajew dennoch "einige Defizite in der Arbeit staatlicher Stellen", sie hätten "manchmal auch systemischen Charakter". "Wir ziehen daraus unsere Lehren, in der Zeit nach der Quarantäne werden wir die Defizite beseitigen. Gemeinsam werden wir alle Schwierigkeiten und Probleme bewältigen", so der Präsident.

Quelle: Botschaft der Republik Kasachstan in der Bundesrepublik Deutschland (ots)