Maut: Dänen kündigen rechtliche Prüfung an
Archivmeldung vom 06.01.2015
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.01.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Nach den Niederlanden hat auch Dänemark angekündigt, die deutschen Maut-Pläne auf ihren rechtlichen Bestand hin gründlich prüfen zu wollen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte der Kopenhagener Verkehrsminister Magnus Heunicke, "die Länder haben das Recht, solche Entscheidungen eigenständig zu treffen". Sicherzustellen sei aber, dass die Gebühren dem EU-Recht entsprächen. "Eine Diskriminierung aufgrund von Nationalitäten darf nicht stattfinden", betonte der Minister. Dänemark verfolge die deutschen Pläne deshalb ebenso wie die EU-Kommission sehr genau.
Sei die Maut rechtlich in Ordnung, habe er gegen eine Nutzungsgebühr für deutsche Autobahnen allerdings nichts einzuwenden, sagte der Sozialdemokrat. "Natürlich ist eine Maut in Deutschland nicht gerade ein Vorteil für dänische Fahrer", ergänzte er. Aber Straßennutzungsgebühren seien in vielen Ländern Europas üblich. Auch Dänemark erhebe Gebühren, so auf der Großen-Belt- und der Öresund-Brücke und nach seinem Bau auch für den Tunnel zwischen Lolland und Fehmarn.
Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige