Protest gegen einen Streubombeneinsatz in Georgien

Handicap International verurteilt den Einsatz von Streumunition der russischen Armee in Georgien, der am Wochenende von Human Rights Watch gemeldet wurde. In mehreren Ländern finden heute auf diese Meldung hin Proteste der internationalen Kampagne gegen Streubomben statt.

Dass 11 Zivilisten starben und Dutzende verletzt wurden, ist eine unvermeidbare Folge von Streubombeneinsätzen, besonders in bewohnten Gegenden. Der Einsatz dieser Waffengattung, der in den letzten 40 Jahren das Leben tausender Gemeinschaften zerstört hat, ist nicht mit dem humanitären Völkerrecht vereinbar. Diese Tatsache hat über 100 Staaten dazu veranlasst, im Mai dieses Jahres einen Vertrag anzunehmen, der den Einsatz von Streubomben verbietet. Das Abkommen soll am 3. Dezember in Oslo unterzeichnet werden, allerdings möchte Russland, genauso wie die USA, China, Indien oder Pakistan bisher nicht teilnehmen.

Sowohl Russland als auch Georgien lagern Streubomben. Handicap International fordert beide Staaten dazu auf, jeglichen Einsatz von Streumunition zu unterlassen. Russland soll außerdem alle relevanten Daten über bisherige Angriffe liefern, damit unverzüglich die Räumung von Blindgängern in den Einsatzgebieten eingeleitet werden kann. Wenn Streubomben zum Einsatz kamen, muss auch möglichst rasch die Bevölkerung über die zahlreichen potentiellen Blindgänger informiert werden, um Unfälle zu vermeiden.

Rae McGrath, internationaler Kampagnensprecher von Handicap International, sagte: "Der Einsatz von Streubomben fordert immer unschuldige Leben. So lange die Waffe in militärischen Waffenlagern liegt, ist ihr Einsatz offensichtlich unvermeidlich. Nur ein Verbot dieser Waffe und die Vernichtung bestehender Lagerbestände können sicherstellen, dass nicht weiterhin Zivilisten durch sie getötet werden".

Handicap International fordert alle Länder dazu auf, den Vertrag über ein Verbot von Streubomben zu unterzeichnen und zu ratifizieren, sich in größtmöglichsten Maß für die Räumung von verseuchten Gebieten einzusetzen und sicherzustellen, dass die Opfer von vergangenen Streubombeneinsätzen unterstützt werden.

"Wir begrüßen es, dass die deutsche Regierung zu einem Streubombenverbot bereit ist. Es ist jedoch besonders wichtig, gleichzeitig Druck auf politische Partner wie Russland oder die USA auszuüben, damit diese grausamen Waffen nie wieder zum Einsatz kommen!", betont François De Keersmaeker, Geschäftsführer von Handicap International Deutschland.

Quelle: Handicap International