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Bundestag stimmt Bundeswehreinsatz im Nordirak zu

Archivmeldung vom 29.01.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 29.01.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Sergej23 / pixelio.de
Bild: Sergej23 / pixelio.de

Der Bundestag hat am Donnerstag den rechtlich umstrittenen Einsatz von Bundeswehrsoldaten im Nordirak beschlossen. 457 Abgeordnete stimmten für den Antrag der Bundesregierung, 79 stimmten dagegen, 54 enthielten sich.

Ab Februar sollen bis zu 100 Bundeswehrsoldaten kurdische Kämpfer im Umgang mit Waffen ausbilden. Eine direkte Unterstützung militärischer Einsätze ist nicht vorgesehen. Die Kosten für den Einsatz werden auf rund 33,2 Millionen Euro beziffert. Aus Sicht der Opposition fehlt der Mission die verfassungsrechtliche Grundlage, da kein internationales Mandat vorliegt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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