Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Mützenich: USA können Sanktionsmechanismus gegen Iran nicht nutzen

Mützenich: USA können Sanktionsmechanismus gegen Iran nicht nutzen

Archivmeldung vom 21.08.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.08.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Rolf Mützenich (2018)
Rolf Mützenich (2018)

Bild: Eigenes Werk /OTT

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht keine Grundlage für die USA, im UN-Sicherheitsrat den sogenannten Snapback-Mechanismus für die Wiedereinsetzung scharfer Sanktionen gegen den Iran auszulösen. "Die USA haben durch ihren Austritt aus dem Iran-Abkommen gar nicht mehr die Möglichkeit, diesen Mechanismus zu nutzen", sagte Mützenich der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

Trete er in Kraft, würde er die Verabredungen mit dem Iran innerhalb des Abkommens unmittelbar betreffen, sagte Mützenich.

Er warnte angesichts des Streits vor einer bedrohlichen Lage. "Ich sehe die Aufforderung von US-Präsident Trump, den Snapback-Mechanismus im UN-Sicherheitsrat auszulösen, als weitere Wegmarke einer möglichen Eskalation mit dem Iran", sagte Mützenich und fügte hinzu: "Ich bin froh, dass Deutschland mit anderen Partnern in der UNO versucht, den Konflikt ohne Eskalation zu lösen und entsprechend auf Trump einzuwirken. Allerdings bin ich sehr unsicher, ob das bei diesem US-Präsidenten gelingen kann."

Quelle: Rheinische Post (ots)


Videos
Dr. Larry Palevsky am 19. Februar 2020 vor dem Ausschuss für öffentliche Gesundheit in Connecticut
Dr. Larry Palevsky: Aluminium Nanopartikel in Impfstoffen
Inelia Benz - Was uns 2021 erwartet!
Inelia Benz - Was uns 2021 erwartet!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte funkt in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige